Firma wird mit „Abzocke“ und „Betrug“ in Verbindung gebracht
Das eben beschriebene Problem betraf die Betreiberin eines Online-Branchenbuches. So wurden bei der Eingabe bestimmter Begriffe bei Google, die sich auf deren Firma bezogen, diese durch die Autocomplete-Funktion mit Begriffen wie „Adressbuchschwindel“ oder „Adressbuchbetrug“ in Verbindung gebracht und im Suchfeld angezeigt. Bei der Eingabe weiterer Textfragmente wurde neben der kompletten Internetadresse des Online-Branchenbuches Worte wie „Abzocke“ oder „Betrug“ angezeigt.
Hierin sah die Betreiberin eine Persönlichkeitsrechtsverletzung und daher einen Wettbewerbsverstoß, welchen sie Google zuschrieb. In der Folge nahm sie Google auf Unterlassung in Anspruch, gewann vor dem Landgericht München und erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen den Suchmaschinenbetreiber. Gegen dieses Urteil wandte sich wiederum Google, sodass sich das Oberlandesgericht München nunmehr mit dem Rechtsstreit befassen musste.
Autocomplete-Funktion wirkt nicht persönlichkeitsrechtsverletzend
Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 29. September 2011, Az.: 29 U 1747 / 11) sah Google im Recht. Das Gericht legte seiner Auffassung eine simple und nachvollziehbare Begründung zugrunde: Google hat die belastenden Begriffe selbst nicht zu verantworten.
