Sehr geehrter
vielen Dank für Ihre Anfragen.
Zunächst erlauben wir uns, Ihnen den Sachverhalt wie folgt mitzuteilen:
Die Sachlage stellt sich wie folgt dar:
Am 12.07.2007 wurde online der hier in Rede stehende Vertrag mit der
Firma WEB.DE GmbH geschlossen. Dieser Vertragsschluss war nur möglich,
indem zuvor die Ihnen zugeordnete Kombination aus Benutzername und
Passwort angegeben worden ist, wobei uns das Passwort nicht bekannt ist
- dieses wird nur in verschlüsselter Form in unseren Datenbanken
vorgehalten. Der Abschluss eines solchen Vertrages ist schon rein
technisch nicht ohne Kenntnis dieser Daten möglich.
Vor dem endgültigen Abschluss wurden den potentiellen Kunden die für den
Vertrag einschlägigen AGB angezeigt. Diese können in einem sog.
"Pop-up-Fenster" angezeigt, ausgedruckt und gespeichert werden. Der
Kaufvorgang läßt sich dann nur fortsetzen, wenn diese AGB explizit
mittels eines vom Kunden zu setzenden Häkchen bestätigt werden. Wir
führen darüber hinaus intern eine AGB-Versionskontrolle durch, welche
uns in die Lage versetzt, die zu einem bestimmten Datum jeweils gültigen
AGB zu ermitteln. Im Zweifel wird dies durch einen Sachverständigen zu
klären sein.
Vor Abschluss des Vertrages wurden weiter die relevanten Informationen
erteilt.
Insbesondere erscheint folgender Hinweis:
"WEB.DE Geburtstagsangebot-Club
Die Laufzeit Ihrer Club-Mitgliedschaft beträgt zunächst 3 Monate.
Möchten Sie danach weiterhin Club-Mitglied bleiben, brauchen Sie sich um
nichts zu kümmern. Ihre Club-Mitgliedschaft wird bequem um 12 Monate
verlängert (bei vierteljährlicher Zahlungsweise von nur 15 Euro).
Wünschen Sie keine Verlängerung Ihrer Club-Mitgliedschaft, können Sie
innerhalb der dreimonatigen Testphase, von Montag bis Freitag zwischen
8:00 und 21:00 Uhr und am Wochenende zwischen 10:00 und 18:00 Uhr, unter
der Rufnummer 0180-5-67 66 99 (0,14 Euro/Min) beenden."
Ebenfalls erteilt wurde in drucktechnisch hervorgehobener Form
(Fettdruck) die folgende
Widerrufsbelehrung:
"3. WIDERRUFSRECHT DES CLUB-MITGLIEDS
Das Club-Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: WEB.DE GmbH, Brauerstr. 48, 76135
Karlsruhe, Fax: 0180-5-05 25 41 oder E-Mail: "
[email protected]". Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Kann das Club-Mitglied die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss das Club-Mitglied der WEB.DE GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die WEB.DE GmbH mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des
Club-Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder das
Club-Mitglied diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, etc.)."
Schließlich wird dem Kunden nach Bestellung der Leistung eine
Bestätigungs-E-Mail zugestellt, welche noch einmal die bestellten
Leistungen auflistet und über die automatische Verlängerung des
Vertrages informiert. Eine solche E-Mail kann zu Beweiszwecken vorgelegt
werden.
Die Kündigung werden wir nach Vorlage einer formgerechten Kündigung
unter Berücksichtigung der Kündigungsfrist von 1 Monat zu Vertragsende
entsprechend zum nächstmöglichen Vertragsende eintragen.
In Ihrem konkreten Fall bedeutet dies, dass uns die Kündigung bis
11.09.2008 vorliegen muss.
Weiter möchten wir noch darauf hinweisen, dass die Vertragsverlängerung
sowohl bereits in dem Angebot selbst in den Detailinformationen als auch
in den Vertragsdaten angekündigt wurde und Ihnen in der
Bestellbestätigung per E-Mail zugegangen ist.
Ferner nehmen wir zu Ihren weiteren Anfragen 1 - 3 wie folgt Stellung:
Zu Punkt 1.)
Die Web.De GmbH beitet diverse Club-Verträge mit unterschiedlichen
Vertrags-, Laufzeit-, Kündigungs- und Zahlungsmodalitäten an.
Bei dem von Ihnen abgeschlossenen Vertrag ist die Angabe eines
Zahlungsweges während der kostenlosen Testphase nicht zwingend
erforderlich.
Zu 2.)
Die Bestellbestätigungen, Rechnungen, Zahlungserinnerungen und
Vertragsverlängerungen unserer kostenpflichtigen Dienstleistungsverträge
werden von unserem System automatisch generiert.
Die Nachrichten werden Ihnen per E-Mail in Ihr Postfach und an eventuell
hinterlegte Kontaktadressen zugestellt.
Da die Bestätigungen automatisch vom System versendet werden, können
diese nicht erneut zugestellt werden. Wir möchten Sie bitten, sich Ihre
Rechnungen in Ihrem persönlichen Kundencenter unter folgendem Link
selbst auszudrucken:
https://kundencenter.web.de
Ein schriftlicher Vertragsschluss ist bei online geschlossenen Verträgen
nicht erforderlich, weshalb Ihnen auch kein entsprechender Vertrag
zugesendet werden kann.
Der Vertrag ist gemäß des Fernabsatzgesetzes gültig.
Zu 3.) Hierzu erlauben wir uns, auf die vorgenannten erklärten
Sachverhalt zu verweisen und hoffen, Ihnen diesen verständlich erläutert
zu haben.
Sollten Sie uns eine Einzugsermächtigung erteilen wollen, gehen Sie
bitte wie folgt vor:
Ihre Kontodaten können Sie unter dem Button "Meine Daten" unter dem
Menüpünkt "Vertragszahlungswege" hinterlegen.
Eine Abbuchung kann nur dann erfolgen, wenn der Zahlungsweg unter
"Vertragszahlungswege" angelegt wurde.
Haben Sie noch weitere Fragen zu diesem Thema? Unsere Mitarbeiter helfen
Ihnen gerne unter der unten aufgeführten Rufnummer weiter.
Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
Mit freundlichen Grüßen