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Nach der Anmeldung bekomme ich 50 Gratis SMS und nehme an der Verlosung eines Motorola RAZR V3 teil! Gleichzeitig beauftrage ich SMS-Trend mir jeden Monat 50 SMS für nur 7€ gutzuschreiben. Der Betrag wird jährlich im Vorraus berrechnet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
a) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Herr xx und dem Vertragskunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Herr xxx stimmt schriftlich ihrer Geltung zu.
§ 2 Vertragsschluss
a) Teilnahmeberechtigt sind Personen die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder Schweiz haben. Gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter von Herr xxx sowie deren Angehörige und mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen.
b) Der Vertrag zwischen Herrn xxx und dem Kunden erfolgt durch die Anmeldung des Kunden und abschließlich durch die Vertragsannahme durch Herrn xxx.
§ 3 Vertragsleistungen
a) Nach Zustandekommen des Vertrag kann der Kunde, innerhalb 14 Tagen bis zu 50 SMS kostenlos über die Domain sms-trend versenden. Die Zugangsdaten bekommt der Kunde nach seiner Anmeldung an seine angegebene Emailadresse geschickt.
b) Nach Eingang der Zahlung erhält der Kunde jeden Monat 50 SMS gutgeschrieben.
c) Der Kunde nimmt automatisch an der halbjährlichen Verlosung eines Motorola RAZR V3 Handys teil.
§ 4 Widerrufsrecht
a) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Absenden des Anmeldeformulars und gleichzeitiger Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Wideruf erfolgt in Textform an: Herrn xxx
b) Bei rechtzeitig eingereichten Widerruf sind alle erfolgten Leistungen von beiden Seiten zurückzuerstatten und das eine von beiden Seiten einen Nutzen daraus zieht. Verpflichtungen zur Erstattung von geleisteten Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde verpfichtet sich die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen unverzüglich zu melden an
[email protected]
b) Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um seine Login Daten vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verstoß von Seiten des Kunden haftet dieser für den entsandenen Mißbrauch, bishin zur Sperrung seines Accounts durch Aufforderung des Kunden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
a) Die monatliche Grundgebühr beläuft sich auf 7,00 Euro monatlich und berechtigt den Kunden, monatlich bis zu 50 SMS zu versenden. Die monatlichen Entgelde werden von Herr xxx dem Kunden jeweils für 12 Monate im Voraus in Rechnung stellen.
b) Zahlungsansprüche werden mit Absenden des Anmeldeformular und Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Erfolgt die Zahlung nicht gerät der Besteller automatisch in Verzug. Wir sind für diesen Fall berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 11 % jährlich zu verlangen. Im Falle einer Rücklastschrift berechnet sms-trend dem Kunden für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 25,- pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren.
§ 7 Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
a) sms-trend ist bei Verzug berechtigt, den Zugang zum versand der Kurznachrichten ohne vorheriger Ankündigung zu sperren. Entsperrung erfolgt erst nach Zahlung des vertraglich vereinbarten Entgeldes.
b) Gegen Forderungen von sms-trend kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
§ 8 Gewährleistung
Dem Benutzer ist bewusst, dass der SMS Versand und Empfang von einem dichten Netzwerk aus Telekommunikationsdienstleistungen abhängig ist, die zum Teil außerhalb dem Einflussbereich von sms-trend steht. Dem Benutzer ist somit bewusst, dass die SMS dem Empfänger verspätet zugestellt werden kann bzw die Funktionalität generell vorübergehend nicht verfügbar ist. sms-trend übernimmt keine Haftung für fehlerhafte, unleserliche oder nicht übertragende Kurznachrichten.
§ 9 Haftungsausschluss
a) Jegliche Haftung für Schäden, mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Gesundheit und Körper, die direkt oder indirekt mit der Benutzung dieser Website entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
b) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Herr xxx nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen entsprechend Absatz 9c dieser Haftungsregelung entspre-chend heranzuziehen.
c) Herr xxx haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften unbeschränkt. Die Haftung für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf voraussehbare Schäden bis auf Höhe des betreffenden Auftragsvolumens beschränkt. Dies gilt auch für Folgeschäden.
§ 10 Kündigung
a) Der Abonnementvertrag gerichtet auf die monatliche Bereitstellung von SMS Kontingente in Höhe von 50 SMS pro Monat wird mit einer Vertragslaufzeit von 24 Monaten abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages nach erfolgreicher Registrierung, spätestens 14 Tage nach Ablauf der Kündigungsfrist. Der Abonnementvertrag kann mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich oder per Email gekündigt werden. Im Falle der Nichtkündigung verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um ein Jahr.
§ 11 Datenschutz
a) Ihre personengebundenen Daten werden von Herr xxx ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. Alle Teilnehmerdaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet.
b) Insbesondere werden die Daten vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, es liegt Ihr ausdrückliches Einverständnis vor. Weiterhin kann eine Weitergabe erfolgen, wenn wir zur Herausgabe dieser Daten – etwa aufgrund einer gerichtlichen Verfügung oder behördlichen Anordnung - verpflichtet sind.
c) Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an Email (Adresse) oder schreiben Sie uns per Post an die Carsten Oellerich & David Spurk GbR Adresse oder Fax Nummer. Wir geben Ihre Daten einschließlich Ihrer Wohn-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich Dienstleistungs- und Kooperationspartner, die zur Teilnahme oder Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
b) Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.
c) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webster werden dem Kunden vor Inkrafttreten per e-mail oder postalisch mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Webster verpflichtet sich, den Kunden bei der Mitteilung neugefaßter AGB noch einmal besonders auf diese Rechtsfolge hinzuweisen.
d) Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit
des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser
Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß eine Regelungslücke besteht.
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