Re: Mal ein Beispiel
Wenn der Gesetzgeber es wollte, könnten sie ein für alle mal dem Spuk mit nichts rechtskonformen Dialern ein Ende machen.
Geht ganz einfach: Werden registrierte Dialer als nicht rechtskonform wieder deregistriert oder Wenigerwertnummern wegen Betrug abgeschaltet, so wird die Sache als Straftat gewertet, dem Staatsanwalt übergeben und sämtliche mit diesen Dialern oder Nummern erzielten Einnahmen einkassiert (Gewinnabschöpfung). Einmal genügt, und schon achtet jeder Dialeranbieter mit Argusaugen darauf, das seine Dialer auch ja den gesetzlichen Richtlinien entsprechen! Und nicht wie jetzt, immer haarscharf am Rande (und öfters auch darüber hinaus) der Legalität entlangprogrammiert.
Leider findet bisher eine Gewinnabschöpfung nicht mal in Fällen massiven Betruges wie bei der Interspuk statt.
Aka-Aka schrieb:mit mehr Zeit könnte ich mehr Beispiele nennen. Natürlich nicht aktuell - so streng wäre die RegTP mp ggü. niemals - was meine Zwiespältigkeit der RegTP ggü verstärkt...
man sollte alles darn setzen, die Sache für manpean so unangenehm wie möglich werden zu lassen und alle Schreiberlinge, die mitlesen, seien dazu aufgerufen ...
Wenn der Gesetzgeber es wollte, könnten sie ein für alle mal dem Spuk mit nichts rechtskonformen Dialern ein Ende machen.
Geht ganz einfach: Werden registrierte Dialer als nicht rechtskonform wieder deregistriert oder Wenigerwertnummern wegen Betrug abgeschaltet, so wird die Sache als Straftat gewertet, dem Staatsanwalt übergeben und sämtliche mit diesen Dialern oder Nummern erzielten Einnahmen einkassiert (Gewinnabschöpfung). Einmal genügt, und schon achtet jeder Dialeranbieter mit Argusaugen darauf, das seine Dialer auch ja den gesetzlichen Richtlinien entsprechen! Und nicht wie jetzt, immer haarscharf am Rande (und öfters auch darüber hinaus) der Legalität entlangprogrammiert.
Leider findet bisher eine Gewinnabschöpfung nicht mal in Fällen massiven Betruges wie bei der Interspuk statt.