Bundesnetzagenturmaßnahmen

Neue Begriffe bei der Wattestäbchnearmee: Wenn Mehrwertdienste über Ortsnetznummern angeboten werden, spricht die Wattestäbchenarmee neuerdings von "Umgehungsmodell", so z.B.:
Bescheid vom 22.09.2011:
021187535127, 021187535128
Darauf wird dann reagiert mit Abschaltung der Nummer - und zwar in der Zukunft:
Abschaltung der Rufnummern zum
26.09.2011
Das ist hirnrissiger Quatsch.

ebenso:
0211416085819 17.8.11 / Abschaltung zum 20.8.11
03060989120 16.6.11 / 20.6.11

Dazu hier:
http://www.webmasterbasar.com/?p=165

Das wurde offenbar im Juni 2010 beworben, die Nummer lief also mindestens über ein Jahr ungestört und wurde dann lediglich "abgeschaltet". Wer das als Verbraucherschutz ansieht, sollte über professionelle Hilfe nachdenken.
 
Bundesnetzagentur geht nun auch gegen Spam-Fax-Versender vor
http://www.bundesnetzagentur.de/cln...111025_FaxSpam_SwissMoneyReport.html?nn=65116

Die Bundesnetzagentur ist jetzt gegen als "Swiss Money Report" bekannte Spam-Faxe vorgegangen. Alle deutschen Netzbetreiber wurden aufgefordert, soweit es ihnen technisch möglich ist, eingehende Verbindungen sowie die Erreichbarkeit von insgesamt sechs auf den Faxen angegebenen ausländischen Rufnummern zu unterbinden.
"Aufgrund neuer technischer Erkenntnisse konnten wir die jetzige netzseitige Sperrung anordnen. Mit dieser neuartigen Maßnahme werden die Verbraucher vor einer massiven Belästigung durch derartige Werbefaxe mit Auslandsbezug geschützt", betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
warum das früher nicht möglich war, wird nicht erläutert.

29.12.2008
http://www.antispam-ev.de/forum/showthread.php?24652-Swiss-Money-Report&highlight=swiss money

Ein Riesenproblem wird hier angedeutet:
Die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes ermöglichen der Bundesnetzagentur in erster Linie ein Einschreiten bei rechtswidrig genutzten nationalen Rufnummern. Hier kann die Bundesnetzagentur unter anderem gegenüber dem Netzbetreiber, in dessen Netz diese Rufnummer geschaltet ist, die Abschaltung der Rufnummer anordnen. Gegenüber ausländischen Netzbetreibern ist dies jedoch nicht möglich.
das ist ja erstaunlich, dass dem Herrn Kurth das im Jahr 2011 auch 'mal auffällt. Die kämpfen nicht nur mit Wattestäbchen, die haben offenbar auch andernorts nichts als Watte...
 
Der Fall landete dann noch vor dem Verwaltungsgericht Köln, 21 L 1405/11

http://justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2011/21_L_1405_11beschluss20111102.html
Datum: 02.11.2011
Gericht: Verwaltungsgericht Köln
Spruchkörper: 21. Kammer
Entscheidungsart: Beschluss
Aktenzeichen: 21 L 1405/11
Auf den Rechnungen der Deutschen Telekom AG wird dabei die Artikel-/Leistungsnummer 67721 angegeben; auf den Rechnungen der Vodafone D2 GmbH erscheint die Produkt-ID 18SI4. Es kann an dieser Stelle dahinstehen, ob diese Form der Rechnungslegung gegen § 45k TKG verstößt, weil dem Anschlussinhaber suggeriert wird, dass im Falle des Zahlungsverzugs eine Anschlusssperre droht. Es liegt jedenfalls ein Verstoß gegen die Vorgaben für Einzelverbindungsnachweise gemäß § 45e TKG i.V.m. der Verfügung Nr. 35 im Amtsblatt 7/2008 der Bundesnetzagentur vom 23.04.2008 vor. Danach muss deutlich werden, ob eine zeitbasierte, ereignisbasierte oder volumenbasierte Tarifierung vorgenommen wird, und ausgewiesen werden, in welchem Umfang der Preis von Premium-Diensten durch zeitunabhängige Leistungsanteile bestimmt wird. Nach dem Vortrag der Antragstellerin handelt es sich bei der berechneten monatlichen Pauschale in Höhe von 9,95 Euro nicht um ein Verbindungsentgelt. Es stellt daher einen Verstoß gegen telekommunikationsrechtliche Vorschriften dar, wenn sie im Einzelverbindungsnachweis als zeitbasiertes Verbindungsentgelt ausgewiesen wird.
Das Entgelt für den rechtswidrig beworbenen Informationsdienst der Antragstellerin wurde nach dem derzeitigen Erkenntnisstand über die Telefonrechnung der Anschlussinhaber abgerechnet, und zwar als Verbindungsentgelt für eine einminütige Verbindung zu einer Mehrwertdienstenummer. Da nach dem Vortrag der Antragstellerin eine monatliche Pauschale von 9,95 Euro und kein Verbindungsentgelt für Premium-Dienste geschuldet war, lag ein Verstoß gegen telekommunikationsrechtliche Vorschriften und ein Missbrauch der zur Rechnungslegung verwendeten Mehrwertdienstenummer vor.
 
Ein verbraucherfreundliches Urteil! Das bedeutet doch eigentlich, dass das Einbuchen von Leistungen der Drittanbieter bei einer Telefonrechnung einen Missbrauch darstellt, oder?
....es geht nur um die Frage des einstweiligen Rechtschutz. Ausserdem geht es nur um Festnetzabrechnungen.
....die hatten Telefonate erfunden und abgerechnet die es nicht gab um die vermeintlichen Entgelte aus dem Abo abzurechnen.
 
Wenn das so wäre, müsste man eine Lawine auslösen, um das bekannt zu machen!
Wie macht man das heute? Twittern? Facebook? Nutzt hier jemand so was?

"Das weiß doch jedes Kind" (...und jede/r Mama/Papa) - das wäre dann das Ziel.
/switch_Traummodus_off
 
Das zu verbreiten an sich ist nicht das Problem.
Das Problem ist es weiter als bis auf den Monitor zu kriegen.
Wenn ich mir ansehe wie sich die Seite www.mimikama.at abstrampelt vor Facebookhoaxes und Schädlingen zu warnen - Don Quichottes Kampf gegen Windmühlen war leichter zu gewinnen.
Der berüchtigte "weiße Bulli" macht jetzt glaube ich zum 3.Mal die Runde
 
Ein verbraucherfreundliches Urteil!
Das ist nur eine §80 Abs 5 VwGO Entscheidung im vorläufigen Verfahren, da gibt es kein endgültiges Urteil, es geht nur um die Frage des einstweiligen Rechtschutz.
Ausserdem geht es nur um Festnetzabrechnungen.
Das bedeutet doch eigentlich, dass das Einbuchen von Leistungen der Drittanbieter bei einer Telefonrechnung einen Missbrauch darstellt, oder?
Nein die hatten Telefonate erfunden und abgerechnet die es nicht gab um die vermeintlichen Entgelte aus dem Abo abzurechnen. Das ist unzulässig. Zeigt aber deutlich was ein Einzelverbindungsnachweis wert ist, nämlich nüscht. Da können problemlos nicht geführte Telefonate eingebucht werden.


Beim Voice-Abo mit fiktivem "Festentgelt" im Einzelverbindungsnachweis dürfte die Rechtslage genauso sein.
 
Hallo, wurde auch von 09005162349 per Mail kontaktiert von 015783894325. Der Text lautet offenbar standardmäßig: "Hast Du Lust heute o am Wochenende auf ein geiles Sextreffeb bei mir? Ruf mich mal kurz zurück 09005162349 wegen Nummerntausch Privat und Adresse. Jessy"
("Hast Du Lust heute oder am Wochenende auf ein geiles Sextreffen bei mir? Ruf mich mal kurz zurück 09005162349 wegen Nummerntausch Privat und Adresse. Jessy") (korrigiert)
Am 8.8. hat die Wattestäbchenarmee verkündet, dass die 0905-Nummer abgeschaltet werden muß.
"Abschaltung der Rufnummer zum 09.08.2012"
(Interessant wäre es, wenn der Anbieter das Wort Sextreffen systematisch Sextreffeb schreiben würde... Googlet mal, und dann: Mo-Mo-ment mal oder ist das Zufall? :) )

Ansonsten wurde [abgesehen davon, meine ich] wie üblich eine unfassbar große Zahl von Nummern abgeschaltet, meist Handynummern für Spam (Hunderte jeden Monat).

Das Mittel "Rechnungslegungsverbot" scheint die Bundesnetzagentur vollständig vergessen zu haben. War ja auch irgendwie nicht so erfolgreich. Vielleicht sollten das unsere Gendarmen in Zukunft auch machen, wenn sie einen Räuber erwischen: Das Diebesgut darf er behalten, wenn er nur den Sack hergibt...
 
Hallo,
Die Bundesnetzagentur hat Rufnummern, die SMS-Spam versenden abgeschaltet.
Die 5 Rufnummern die ich der Bundesnetzagentur gemeldet habe, waren alle
mit Werbung für autokette.de.
Mfg tommy

Missbrauch von Rufnummern
Von: [email protected] An: xxxx Datum: 23.08.2012
Ihre Nachricht vom: xx.xx.2012
Unser Zeichen: EBxxxxxx
Missbrauch von Rufnummern

Sehr geehrter Herr xxxxx,
wir können Ihnen mitteilen, dass die in der Anlage angegebenen Rufnummern, die
im Netz der Firma E-Plus Mobilfunk GmbH & Co.KG, E-Plus-Straße 1, 40472
Düsseldorf geschaltet waren, aufgrund der vorliegenden Beschwerden am 09.08.12
abgeschaltet worden sind.
Sollten uns erneut Verstöße gegen das Telekommunikationsgesetz wegen einer
missbräuchlichen Nutzung dieser Rufnummern bekannt werden, werden wir weitere
Maßnahmen nach dem TKG ergreifen.
Wir hoffen, Ihnen damit weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bundesnetzagentur
mailto: [email protected]
http://www.bundesnetzagentur.de
fon 0291/9955-206
fax 0291/9955-180
Bundesnetzagentur
Außenstelle Meschede
Postfach 11 51
59851 Meschede

Anlage zum Schreiben der Bundesnetzagentur vom 23.08.2012
Aktenzeichen Dort 21 MN 18613-18690

Liste der abgeschalteten Rufnummern:
01771749182 01771751428 01773918107 01773951271 01776146819
01771756801 01773626572 01773718092 01773720593 01774813109
01775624713 01776383182 01776381819

01781377815 01781380464 01782860370 01785002715 01789684235
01781383701 01781723740 01781727263 01789714802

015738640370 015738640371 015738640621 015738641735 015738735892
015739157704 015739157719 015739157913 015739157960 015739158138
015739169442 015739169615 015739169637 015739169766 015739169769
015739169848 015739169851 015739170249 015739170259 015739170274
015739170322 015739170385 015739170391 015739170425 015739170456
015739170460 015739170781 015739170822 015739170959 015739171002
015739171061 015739203746 015739203747 015739203775 015739203811
015739203846 015739203863 015739203869 015739203942 015739204035
015739204098 015739204153 015739204217 015739204279 015739204348
015739204438 015738642450 015739169336 015739169548 015739169850
015739169869 015739170012 015739170338 015739203848 015739578177
015738737629
 
Hallo,
Weitere Rufnummern die Anfang August abgeschaltet wurden.

Werbe SMS: www.autokette.de
Netz: E-Plus Mobilfunk GmbH & Co.KG
Abgeschaltet zum: 02.08.2012

01773635782 01774813693 01771967129 01774306129
01773628579 01778052396 01776142681

01781384621 01781393507

015738736041 015738736384 015739535568 015739535568
015738736096 015738736247 015739534996 015738736268
015739539833 015739579941 015773208061 015773875197
015773909289 015773950452 015773956182 015775786593
015775794936 015738642687 015739579946 015739579946
015773101787 015773454841 015773876732 015773959470
015773959470 015774674734 015775796593 015738736109
015738736210 015738736252 015739157756 015738735947
015738736251 015738641392 015738641410 015739552854
015738641929 015739534994 015739537355 015739578199
015773087370 015773286023 015773941753 015775823291

mfg tommy
 
http://www.bundesnetzagentur.de/cln.../2012/120919_AbrechngCallByCall.html?nn=65116

Die Bundesnetzagentur hat wegen fehlender bzw. fehlerhafter Preisansage gegen den Anbieter der Betreiberkennzahl 01063 ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Das Verbot wurde sowohl gegenüber dem Anbieter des Dienstes als auch gegenüber der Telekom Deutschland GmbH [???] ausgesprochen und gilt rückwirkend für den Zeitraum vom 1. August 2012 bis zum 11. September 2012.

01063telecom.de

Kontakt

TelDaFax Communications GmbH
Mottmannstrasse 2
53842 Troisdorf
Telefon (02241) 94 34-xxx
Telefax (02241) 94 34-xxx
E-Mail: [email protected]

???

etwas verwirrend, gemeint ist aber wohl:
http://www.teltarif.de/a/01063/

-->
Kontaktdaten zu 01063
Name: Median Telecom GmbH
Homepage: http://www.01063tele.de/

Median Telecom GmbH
Springorumallee 2
D-44795 Bochum

Dass zu den besonders günstigen Tarifen auch Verbindungen nach
Russland-St. Petersburg 0,0238 €
gehören, lasse ich angesichts der historischen Beziehungen von Teldafax zu Russen jetzt mal bewusst unkommentiert :)

ach, jetzt wird's klarer:
27.10.2011

TelDaFax TELECOM GmbH, Bochum, Springorumallee 2, 44795 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 27.09.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: Median Telecom GmbH.
 
Hallo,
Die Bundesnetzagentur hat Rufnummern, die SMS-Spam versenden abgeschaltet.
Die 5 Rufnummern die ich der Bundesnetzagentur gemeldet habe, waren alle
mit Werbung für autokette.de.
http://www.kanzlei-richter.com/spam...gsklage-des-antispam-e-v-in-die-saeumnis.html
Der Antispam e. V. hat sich erneut (siehe bereits den Fall Neue Branchenbuch AG) im Rahmen einer negativen Feststellungsklage erfolgreich gegen unberechtigte Löschforderungen zur Wehr gesetzt. Hintergrund waren intensive Forendiskussionen über bundesweit auftretende Spam-SMS zugunsten des Portals autokette.de, das von der ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH betrieben wird.

Die ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH behauptete, es handele sich bei den zahlreichen Spam-SMS sämtlich um nicht von der ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH stammende Werbenachrichten. Über eine Anwaltskanzlei war dem Antispam e. V. gedroht worden, man werde dem Antispam e. V. gerichtlich die weitere Veröffentlichung kritischer Äußerungen untersagen lassen.
Respekt.

Für ein privat organisiertes Forum eine gute Tat
 
Die Telefonbetrüger wissen genau, dass wir Bundesbürger ihnen schutz- und hilflos ausgeliefert sind.

Hier sind Tonaufzeichnungen, die den hellen Wahnsinn dokumentieren:

http://www.antispam-ev.de/news/inde...ngebliche-Hilfe-gegen-Gewinnspielabzocke.html
Bereits vor einiger Zeit berichteten wir über Betrugsanrufe aus dem Umfeld der Gewinnspielmafia. Bei diesen Betrugsanrufen meldete sich eine angebliche "Staatsanwaltschaft" bei den meist älteren Opfern von Gewinnspielbetrugsfirmen und forderte die Betroffenen unter wüsten Drohungen auf, hohe Geldbeträge wegen nicht gezahlter Forderungen aus Gewinnspieleintragungen einzuzahlen - sonst käme bald Polizei und Staatsanwalt ins Haus. Damals hatte uns ein Forenmitglied dankenswerterweise Mitschnitte solcher Betrugsanrufe zur Verfügung gestellt.

Heute berichten wir erneut über ganz ähnliche Anrufe, und wir haben wieder einmal neue Mitschnitte. Das Forenmitglied fängt regelmäßig solche Betrugsanrufe ab, die eigentlich an ein älteres Familienmitglied adressiert waren, sie hält die Anrufer ein Weilchen hin. Diesmal meldet sich eine angebliche "Datenschutzzentrale", die angeblich vom Staat beauftragt sei und mit der Staatsanwaltschaft sowie den Datenschutzbehörden zusammenarbeite. Es wird behauptet, es gebe wegen Forderungen aus Gewinnspielen einen "Vollstreckungsprozess" vom Amtsgericht in Höhe von 9000 Euro. Diese "Vollstreckung" könne man noch stoppen, aber hierzu sei unbedingt die Zahlung von z.B. 2000 Euro notwendig. Das Geld solle per Nachnahme gezahlt werden.
Die Telefonlobby macht Gesetze, nach denen Coldcalls verboten sind und Strafen drohen.

Alles lächerlich.

Nichts passiert. Die Aufsichtsbehörde sieht nicht einmal zu. Sie wird nichts wissen (wollen).
 
Immer dieselben wissen und schreiben sich die Finger wund und immer dieselben könnten durchaus wissen, haben's aber offenbar nicht nötig.
 
Die Aufsichtsbehörde
....tja, wer soll denn das überhaupt sein? Die BNetzA ja sicher nicht!

Genau das wollte ich sagen. Es gibt keine Aufsicht. Das Gewerbe organisiert sich selbst und hat freie Hand. Die Lobby-Politik erfüllt die Wünsche, wie sie gebraucht werden.

Legendär ist eine Aussage der Vizepräsidentin der BNetzA:

http://www.dvtm.net/archiv-details....d]=149&cHash=8577a6a844f47e46a4fd65b5469fa5b7
Ich würde mich freuen, wenn wir als Regulierungsbehörde in zehn Jahren am Mehrwertdienste-Markt keine Rolle mehr spielen würden, weil freiwillige Verhaltensstandards, wie die des FST, den Markt vollständig selbst regulieren
"Keine Rolle" spielte die Behörde schon zu der Zeit, als das Zitat entstand, und natürlich in der Zeit davor und danach bis heute.

Beispiel Dialerei:

Das zog sich über viele Jahre. Sinnvolle Anwendungen gab es nicht. Missbräuchlich wurden Millionen abgezogen. Reguliert werden durfte das erst, als es absehbar kein Geschäft mehr sein würde, weil Modemverbindungen technologisch ausgemustert wurden.

Dann wurde mit viel Getöse reguliert, natürlich mit großem "Erfolg". Die Kosten der Dialerregistrierung wurden natürlich zu Lasten der Allgemeinheit umgelegt, weil die Behörde nicht in der Lage war, die Kostenverursacher heranzuziehen.

Beispiel WAP-Betrug:

Siehe hierzu im Forum: http://forum.computerbetrug.de/thre...-0900-oder-wap-billing-mehrbetrug-apps.32443/

http://www.telecom-handel.de/Know-h...re-Mobilfunk-Kunden/Abzock-Masche-WAP-Billing
Die Masche, die dahintersteckt, bedient sich einer Technik namens „WAP-Billing“: Nach einem Fingertip auf einen Link oder ein Banner in der Gratis-App wird der Benutzer auf eine WAP-Seite geleitet. Diese ist nicht von einer herkömmlichen HTML-Seite zu unterscheiden. Der Trick dabei: Das Wireless Application Protocol erlaubt es, die eindeutige Mobile Subscriber Integrated Services Digital Network Number (MSISDN) der SIM-Karte auszulesen.

Hat der Abofallen-Betreiber die MSISDN auf diese Weise ergattert – sowie eine entsprechende Vereinbarung mit dem Mobilfunkanbieter –, kann er seine Forderung über die nächste Handyrechnung einziehen. „Die Verbraucher merken das häufig erst dann, wenn der gewohnte Rechnungsbetrag deutlich und ohne offensichtlichen Grund überschritten wird“, heißt es vom VZBV. Verschärft wird das Problem dadurch, dass viele Kunden statt einer Papier-Rechnung nur noch online ihre Mobilfunkkosten einsehen können – so fallen dubiose Posten noch weniger auf.
Die Masche ist seit Jahren bekannt, das Gewerbe profitiert auf allen Ebenen und nichts passiert, um den offensichtlichen Betrug abzustellen.

Beispiel Telefonterror:

Die Coldcall-Mafia ist seit Jahren aktiv. Nichts passiert. Die Geschundenen sind halt selbst schuld.
 
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