AW: Netarena.TV
Hallo veetina,
Deine Frage ist berechtigt und immer wieder interessant.
Im Strafrecht ist nur geregelt, was verboten ist. Und dort wird es schwierig sein, den Tatbestand "Verarsche" mit aufzuführen. Weil aus nix anderem besteht die Nutzlosbranche. Im Zivilrecht (z.B. BGB) ist unter anderem geregelt, wie Verträge zustandekommen.
Wenn man Opfer einer Straftat wurde geht man zur Polizei oder Staatsanwaltschaft und erstattet Anzeige.
Wenn man aber von einem Nutzlosanbieter "verarscht" wurde, ist es eine rein zivilrechtliche Geschichte. Wobei man nie vergessen sollte, dort ist der Anbieter in der Beweis- und Klagepflicht.
Die Nutzlosanbieter behaupten allerdings immer wieder, dass der unfreiwillige Kunde beweisen muss, dass kein gültiger Vertragsabschluss zustandegekommen ist. Unsinn! Ich will jetzt nicht tiefer in die Materie einsteigen, dafür gibt es die Rubrik
Recht und Gesetz sowie
Grundsatzurteile.
Bisher sind die Nutzlosanbieter selten vor Gericht gegangen, deshalb gibts auch keine abschliessenden Urteile, ob z.B. EMail-Adresse und IP zum Beweis eines Vertragsabschluss ausreichen. Dieses darf aber angezweifelt werden.
Dieses ist auch der Trick dieser Anbieter, es werden rechtliche Grauzonen ausgenutzt, über welche bisher nicht klar entschieden wurde.
Dieses könnte die Politik, z.B. das Verbraucherministerium problemlos ändern. Interessanterweise gibt es seitens der Politik bisher wenig Interesse daran. Im Gegenteil, oftmals werden Dienstleistungsbetriebe, welche moralisch verwerflich sind, auch noch als besonders innovativ dargestellt.
Der Bürger hat also nur wenig Einflussmöglichkeiten, dieses zu ändern. Zum einen durch Aufklärung auf privater Ebene, dieses wird hier im Forum oder in meinen Videos betrieben. Diese Info sollte weit gestreut werden, damit immer weniger Leute auf die verschiedenen Maschen reinfallen.
Zum anderen gibt es die Webseite
www.abgeordnetenwatch.de . Dort kann man über seinen Abgeordneten das Thema weiterreichen.
Kurz und gut, ein mündiger Bürger sollte jede Form der "Verarsche" kennen und dementsprechend drauf reagieren. Im Fall der Nutzlosbranche ist ignorieren das Mittel der Wahl.
Viele Grüße,
Jens
