DVDen.de und andere DVD-Abos

A

Anonymous

Hallo Leute!

Ich bin darauf reingefallen... war die letzten 2 Wochen nicht zu Hause und Hab jetzt die Rechnung im Email Postfach. Widerrufsfrist ist abgelaufen.

Reicht es wenn ich den Vertrag nach 119 anfechte?? Oder soll ich es dabei belassen und mir ne neue Emailadresse zulegen?

Gruß

Benni
 
Einen Rat, wie Du in Deinem konkreten Fall vorgehen solltest, darf Dir hier niemand geben. Individuelle Rechtsberatung ist im Rahmen dieses Forums nicht erlaubt. Dazu kannst Du Dich aber z.B. an die Beratungsstellen der Verbraucherzentralen oder an einen Anwalt wenden.

Grundsätzliches zur Bindung an Online-Abos findest Du unter Grundlagen zur Bindung an Online-Abos (blaue Schrift anklicken). Unter "Und was mache ich jetzt?" wird generell geraten, alle im jeweiligen Fall möglichen Erklärungen auf einmal per Einschreiben/Rückschein zu versenden.

In Ergänzung zu diesen allgemeinen Ausführungen möchte ich noch auf folgende Besonderheiten hinweisen:
  • Zu der unter "Kann ich den Vertrag widerrufen?" geschilderten Rechtslage hinsichtlich des Widerrufs ist bei DVD-Abos ist folgendes zu beachten:
    http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312d.html schrieb:
    Die Widerrufsfrist beginnt ... bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung... .
  • Das Widerrufsrecht besteht aber gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB nicht, wenn die gelieferten DVDs vom Verbraucher entsiegelt sind.
  • Nur zur Info: Die weiteren Anforderungen des § 505 BGB sind nicht einschlägig, wenn die Gesamtvergütung bis zum frühestmöglichen Kündigungszeitpunkt nicht mehr als 200 EUR beträgt.
EDIT: Klarstellung bzgl. § 505 BGB
 
Hier sind Screenshots der Startseite DVDen.de vom 11.02.2006:
  • Startseite
  • Startseite nach unten gescrollt. Dann ist folgender Text zu lesen:
    Durch Betätigung des Button »Registrieren« beauftrage ich Dvden.de, mich für das Versenden von DVDs zu registrieren. Sie bekommen von uns jeden dritten Monat eine DVD unserer Wahl. Ihre Gratis DVD wird Ihnen innerhalb der ersten vier Wochen zugestellt. Der Preis von neun Euro monatlich bei einer Laufzeit von 12 Monaten mit einer jährlichen Abrechnung im Voraus wird Ihnen in Rechnung gestellt. Sie können die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen widerrufen.
  • Die Seite, auf die man durch den Klick auf "Teilnahmebedingungen" gelangt. Dort sind die Widerrufsbelehrung und die AGB in einem Scrollfenster enthalten, eine Speicher- oder Ausdruckmöglichkeit wird nicht angeboten.
 

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Die Widerrufsbelehrung im Scrollfenster vom 11.02.2006:
Widerrufsrecht:

Dem Verbraucher (BGB § 13) steht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312b) ein Widerrufsrecht (BGB § 355) zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Vertragsabschluss die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder bei Warenlieferungen durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

E-Mail: [email protected] (rund um die Uhr)

Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, bei einer Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Kaufvertrag hinfällig. Es sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die gratis DVD dürfen Sie in jedem Fall behalten. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzufüchren ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt.


Die Widerrufsbelehrung im Scrollfenster vom 11.03.2006:
Widerrufsrecht:

• Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Vertragsabschluss die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Einwurfeinschreiben an:

Share Media Ltd.
Mitterhoferweg 12
4050 Traun
Österreich

• Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, bei einer Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Kaufvertrag hinfällig. Bereits bezogene Waren sind an unseren Versandpartner:

crudi.de e.K.
Görgenecken 2
54662 Speicher
Deutschland

zurück zu senden. Es sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt.
 
Eine Widerrufsbelehrung ist nur dann wirksam, wenn sie die hier skizzierten Anforderungen erfüllt (blaue Schrift anklicken).

Die Widerrufsbelehrung ist insbesondere dann unwirksam, wenn sie nicht Name und Anschrift des Widerrufsempfängers enthält oder wenn sie den Beginn der Widerrufsfrist falsch wiedergibt, z.B. indem auf den Vertragsschluss abgestellt wird anstelle (bei Warenlieferungen) auf den Empfang der Ware und Erhalt einer gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung.

Interessant wäre, wenn jemand mitteilen könnte, wie der Anmeldevorgang verläuft und welche emails man erhält (Bitte anonymisiert posten).
 
So wurde am 11.02.2006 für dvden.de geworben:
 

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rolf76 schrieb:
Interessant wäre, wenn jemand mitteilen könnte, wie der Anmeldevorgang verläuft und welche emails man erhält (Bitte anonymisiert posten).

So, jetzt aber bittschön!

Hallo Anonymus Connectus!

Der erste Schritt zur Gratis DVD ist nun gemacht! Damit wir ausschließen
können, dass Ihre E-Mail Adresse ungewollt genutzt wurde,
möchten wir Sie bitten, diesen Link zur Bestätigung zu klicken:

h**p://www.dvden.de/confirm.php?code=***************

Sollte sich Ihr Browser nicht öffnen, kopieren Sie die Adresse bitte in die
Adresszeile! Wenn Sie diesen Schritt gemacht haben,
erhalten Sie innerhalb von 4 Wochen Ihre Gratis DVD!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr DVDen.de Team
Nixda Widerrufsbelehrung und die sonst notwendigen Hinweise an den Verbraucher. Nach der Anmeldung und der Bestätigung der AGB durch Häkchensetzen gibt es vor der E-Mail mit dem Bestätigungslink lediglich das Fenster über die gespeicherte IP (siehe Anlage). Bestätigt man den Bestätigungslink in der E-Mail folgt ein weißes Browserfenster, in dem klein, oben links lediglich folgendes steht:
Already confirmed!
Das soll wohl soviel heißen, dass die Anmeldung damit abgeschlossen ist. Einen Memberbereich oder ähnliches sucht man vergeblich. Es gibt auch keine Account- oder Zugangsdaten, was bedeutet, dass diese Projekt absolut noch in den Kinderschuhen steckt und scheinbar manuell gehändelt wird.
Nun fragt sich nur noch, was man für 9 € im Monat (108 € für das erste Jahr) überhaupt bekommt? Unsere Testperson wollte das nimmer wissen und kündigte gleich wieder. Sollte eine Bestätigung oder gar Annahme der vorsorglichen, fristgerechten Kündigung eingehen, wird die abschließend hier auch veröffentlicht.

PS: das Experiment wird zur Nachahmung nicht empfohlen, da Ärger vorprogrammiert ist!
 

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Anonymus Connectus schrieb:
Sollte eine Bestätigung oder gar Annahme der vorsorglichen, fristgerechten Kündigung eingehen, werde ich die abschließend auch hier veröffentlichen.
Das ging aber schnell:

Bitte lesen Sie nochmals sorgfälltig unsere Teilnahmebedingungen!

Auszug aus den Teilnahmebedingungen
-----------------------------------
Der Widerruf muss schriftlich erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Einwurfeinschreiben an:

Share Media Ltd.
Mitterhoferweg 12
4050 Traun
Österreich
-----------------------------------

Mit freundlichen Grüßen

Ihr DVDen.de Team
Nun, mir zeigt das, dass die Kündigung der Testperson fristgerecht eingegangen ist, man nur eine andere Form wünscht. Wünsche werden aber nicht immer wahr. :lol:
 
Anonymus Connectus schrieb:
Der Widerruf muss schriftlich erfolgen;
  1. [*]Für das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen kann gem. § 355 BGB keine "strengere" Form als die Textform vereinbart werden:
    § 355 BGB: Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

    (1) Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, [...]. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (§ 126b BGB) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
    Dieses Formerfordernis kann nur zugunsten des Verbrauchers vertraglich abgeändert, also "abgemildert" werden. E-Mail genügt der Textform:

    http://forum.computerbetrug.de/viewtopic.php?p=133818#133818 schrieb:
    § 126b BGB setzt wörtlich für Textform "in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise" voraus, in der "die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht" wird.

    Hierbei genügt nach der Rechtsprechung auch E-Mail oder Computerfax.

    Kurzum: Kann per E-Mail bestellt werden - kann auch per E-Mail widerrufen werden. Alle einschränkenden Mehranforderungen sind AGB-widrig, also nicht vereinbart und daher nicht zu fordern.
    Anonymus Connectus schrieb:
    Nun, mir zeigt das, dass die Kündigung der Testperson fristgerecht eingegangen ist,
    Widerruf heißt die Erklärung, nicht Kündigung, zum Unterschied siehe näher >HIER<. :wink:

    [*]Der Widerruf muss innerhalb der Widerrufsfrist erklärt werden. Bei Verträgen über Warenlieferungen beginnt die Frist frühestens mit Eingang der ersten Warenlieferung:
    • Wurde beim Vertragsschluss in gesetzeskonformer Weise über das Widerrufsrecht belehrt, beträgt die Widerrufsfrist Tage, also 14 Tage ab Eingang der ersten Warenlieferung (Achtung: wenn der Verbraucher die DVDs etc. entsiegelt, besteht kein Widerrufsrecht!).
    • Wird erst nach Vertragsschluss in gesetzeskonformer Weise über das Widerrufsrecht belehrt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab der nachträglich erfolgten Widerrufsbelehrung, frühestens aber ein Monat ab Eingang der Ware.
    • Wenn keine gesetzeskonforme Widerrufsbelehrung erfolgt, beträgt die Widerrufsfrist 6 Monate ab Vertragsschluss.
 
rolf76 schrieb:
Widerruf heißt die Erklärung, nicht Kündigung, zum Unterschied siehe näher >HIER<
:oops:

Im Eifer des Gefechtes hatte das die Testperson wohl übersehen. Aber die DVDener haben auch die Kündigung bereits als Widerruf zur Kenntnis genommen, wie der Betreffzeile der E-Mail zu entnehmen war.
 
Durch Betätigung des Button »Registrieren« beauftrage ich Dvden.de, mich für das Versenden von DVDs zu registrieren. Sie bekommen von uns jeden dritten Monat eine DVD unserer Wahl. Ihre Gratis DVD wird Ihnen innerhalb der ersten vier Wochen zugestellt. Der Preis von neun Euro monatlich bei einer Laufzeit von 12 Monaten mit einer jährlichen Abrechnung im Voraus wird Ihnen in Rechnung gestellt. Sie können die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen widerrufen.
Neben den wie üblich nicht deutlichen Angaben über etwaigen Kosten, hat der Kunde offenbar auch das Problem, sich nicht die gewünschte DVD aussuchen zu können. Rein theoretisch könnte das auch eine 30-Minuten-Sequenz von "Kasperl und seine Freunde", mit einer Handkamera bei einem Puppentheater aufgenommen, sein. Das System selbst ist ja wirklich nicht neu (z.B. diverse Buchklubs), aber dort hat der Kunde in der Regel doch die Kontrolle über seine Bestellungen, wobei deren Werbemethoden teilweise schon auch kritikwürdig sind.

Gruß
Wembley
 
Reducal schrieb:
Dienstleistung in der Mehrzahl - gibt es noch andere Leistungen als die des DVD-Versands?
Richtigerweise geht es bei dem Vertrag nicht um Dienstleistungen, sondern um den Warenkauf im Abo:
§ 3 Leistungsumfang / Vertragsgegenstand

Der Vertrag beinhaltet den Kauf von DVD – Medien im Abonnement.

Kunde kann jeder werden, der mindestens 16 Jahre alt ist.
Jedes Unternehmen kann (abgesehen von gesetzlichen Kontrahierungszwängen) frei festzulegen, an welchen Personenkreis es sein Angebot richtet. Zu beachten ist allerdings, dass Verträge mit Minderjährigen (hier: 16- und 17jährigen) nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten wirksam sind, siehe näher hier: "Kann ich mich als Minderjähriger für einen kostenpflichtigen Dienst anmelden?" (blaue Schrift anklicken).

Anonymus Connectus schrieb:
Aber die DVDener haben auch die Kündigung bereits als Widerruf zur Kenntnis genommen, wie der Betreffzeile der E-Mail zu entnehmen war.
Das ist auch richtig so. Bei Erklärungen von juristischen Laien darf man nicht beim Wortlaut stehen bleiben, sondern muss auslegen, was sie wohl gemeint haben. Daher muss auch eine "Anfechtung" oder "Kündigung" etc. als Widerruf gedeutet werden, wenn ein solcher dem objektiven Willen des Erklärenden entspricht.
 
Gestern hat sich die Testperson dann ganz freundlich bei den DVDern verabschiedet und heute kamen dann doch noch zwei E-Mails, die aber sicher unbeantwortet bleiben werden:

1.
Nein wir haben nichts zur Kenntnis genommen, da dies eine automatisch genierte Mail ist.

Widerrufe werden nur per Einwurfeinschreiben akzeptiert.

2.
Sollten Ihre angegeben Daten nicht korrekt sein, so haben Sie einen Vertrag gefälscht und wir können gegen Sie rechtlich vorgehen, wegen Betrugs.

Desweiteren gilt bei uns nicht russisches Recht sondern englisches. [Anm. die Testperson ist in Russland]

Nicht der Betreiber einer Webseite muss sich an die Kunden richten, sondern die Kunden an die geltenden Recht der Webseite. Da Webseiten international sind.
Ganz schön merkbefreit! Rechtssicher sind die jedenfalls nicht.
 
Anonymus Connectus schrieb:
Desweiteren gilt bei uns nicht russisches Recht sondern englisches
Nicht der Betreiber einer Webseite muss sich an die Kunden richten, sondern die Kunden an die geltenden Recht der Webseite. Da Webseiten international sind.
Die Supportmitarbeiter sollten mal ihre eigenen AGBs lesen:
dvden.de AGB schrieb:
Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
 
Gerade empfangene PN schrieb:
Guten Tag,

habe ich eine Chance, wenn ich mich bei DVDen angemeldet habe, die Rechnung nun bekommen, jetzt noch zu widerrufen?

Danke für jede Antwort.
Einen Rat, wie Du in Deinem konkreten Fall vorgehen solltest, darf Dir hier niemand geben. Individuelle Rechtsberatung ist im Rahmen dieses Forums nicht erlaubt und erfolgt auch nicht per PN. Für eine individuelle Rechtsberatung kannst Du Dich aber z.B. an die Beratungsstellen der Verbraucherzentralen oder an einen Anwalt wenden.
:stumm:

Hilfe zu Selbsthilfe - einfach mal lesen, was hier bereits gepostet wurde:
  • Grundsätzliches zur Bindung an Online-Abos findest Du >HIER< (blaue Schrift anklicken).
  • Bei Waren-Abos gelten noch diese Besonderheiten (blaue Schrift anklicken).
  • Demnach ist zu beachten, dass der Anbieter einen per E-Mail erfolgten Widerruf akzeptieren muss und nicht durch seine AGB ausschließen kann.
  • Wenn eine gesetzeskonforme Widerrufsbelehrung erfolgt ist, beginnt die Widerrufsfrist bei Warenlieferungsverträgen frühestens mit Eingang der ersten Warenlieferung:
    • Wurde beim Vertragsschluss in gesetzeskonformer Weise über das Widerrufsrecht belehrt, beträgt die Widerrufsfrist Tage, also 14 Tage ab Eingang der ersten Warenlieferung (Achtung: wenn der Verbraucher die DVDs etc. entsiegelt, besteht kein Widerrufsrecht!).
    • Wird erst nach Vertragsschluss in gesetzeskonformer Weise über das Widerrufsrecht belehrt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab der nachträglich erfolgten Widerrufsbelehrung, frühestens aber ein Monat ab Eingang der Ware.
  • Wenn keine gesetzeskonforme Widerrufsbelehrung erfolgt, beträgt die Widerrufsfrist 6 Monate ab Vertragsschluss.
 
Widerruf per E-Mail funktioniert nun also doch. Meine Testperson schrieb heute Nachmittag folgendes:

Tester schrieb:
...leider ist mir meine Zeit nun doch etwas zu schade, als dass ich Ihnen erkläre, wie Gerichtsbarkeiten sowie die unterschiedlichen zivilen Belange unserer kleinen Auseinandersetzung funktionieren bzw. zu bewerten sind. Allerdings zeigt mir der E-Mailverkehr mit Ihnen deutlich, dass Sie keine Ahnung von dem haben, was Sie da verzapfen. Aus diesem Grund sehe ich den Dialog mit Ihnen damit beendet....

Nur vier Minuten später ging folgende E-Mail bei der Testperson ein:

DVDen schrieb:
Sehr geehrter Herr XYZ!

Mit bedauern haben wir Ihren Widerruf erhalten, den wir Ihnen hiermit bestätigen möchten.
Bitte beachten Sie, dass nun die Widerrufsfolgen in Kraft treten. Sollten Sie also schon
die Gratis DVD von uns erhalten haben, möchten wir Sie bitten, diese an folgende
Anschrift zurückzusenden:

crudi.de e.K. - Görgenecken 2 - 54662 Speicher (Deutschland)

Leider können wir nur Original verpackte/verschweißte Ware zurücknehmen. Sollte die DVD
also Ihrerseits bereits geöffnet worden sein, müssen wir Ihnen diese leider berechnen.
Bitte senden Sie uns diese DVD dann auch nicht mehr zurück,
da wir hierfür keine Verwendung mehr haben.

Wenn Sie Rückfragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr DVDen.de Team


Allerdings muss hier nochmals darauf verwiesen werden, dass das Experiment zur Nachahmung nicht empfohlen wird, da Ärger vorprogrammiert ist!
 
Benni. schrieb:
Oder soll ich es dabei belassen und mir ne neue Emailadresse zulegen?
Was sollte der Wechsel der Mail-Adresse denn bewirken? Sofern Du bei der Anmeldung Deine Postadresse angeben mußtest und das auch getan hast (für die Gratis DVD), dürfte es ein Leichtes sein den Vertrag bzw. die Zahlungen nachdrücklich einzufordern. Wenn Du andererseits auf die Angabe der (richtigen) Postadresse verzichtet hast und Dein Mail-Provider Deine Postadresse nicht kennt, kannst Du Mails von denen natürlich einfach ignorieren; ein Filter tut da in der Regel gute Dienste. Dann wäre ein Wechsel der Mail-Adresse sogar unnötig.

M. Boettcher
 
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