Verfassungsbeschwerde gegen 0190-Gesetz abgewiesen
- Ersteller Devilfrank
- Erstellt am
dvill
Aktiv
Als das Motto der Unternehmung hatte ich am 16.11.03
Dietmar Vill
(s. http://forum.computerbetrug.de/viewtopic.php?p=31942#31942) vermutet und stelle heute in diesem Sinne einen 100% Erfolg fest.
Dietmar Vill
A
Anonymous
Ich versuche bisher ohne Ergebnis herauszufinden, ob man der Äußerung
Die Zahlen sind in der Tat schon lange bekannt und es bestand kein Grund, die Quote der Abweisungen durch unbegründete Beschwerden weiter auf hohem Niveau zu halten. Das wird wohl nicht die beabsichtigte Aussage sein.
Was dann?
Sollen dort etwa die "wissenschaftlichen Mitarbeiter" in der Vorprüfung verantwortlich gemacht werden, eine "begründete" Beschwerde falsch beurteilt zu haben?
Das wäre heftig. Das Recht auf die Verfassungsbeschwerde ist ein wichtiges Grundrecht für jedermann. Das Verfassungsgericht muss für eine sachgerechte Prüfung der Beschwerden sorgen.
Natürlich muss bei einer Flut von Anträgen eine Vorprüfung stattfinden. Diese darf aber nicht Beschwerden mit relevanten Inhalten durch "Hilfskräfte" abschmettern.
Ein möglicher Vorwurf, genau dies würde passieren, würde dem Gericht insgesamt vorwerfen, der Verantwortung nicht gerecht zu werden. Wenn ein solcher Vorwurf unbegründet erhoben würde, halte ich das für rufschädigend dem Verfassungsgericht gegenüber.
Was auch immer hier gesagt werden sollte. Das Verfassungsgericht hat sicher nicht verdient, in dieser Form benutzt oder sogar beleidigt worden zu sein.
Dietmar Vill
irgendeinen Sinne entnehmen kann und wenn, welchen.
Die Zahlen sind in der Tat schon lange bekannt und es bestand kein Grund, die Quote der Abweisungen durch unbegründete Beschwerden weiter auf hohem Niveau zu halten. Das wird wohl nicht die beabsichtigte Aussage sein.
Was dann?
Sollen dort etwa die "wissenschaftlichen Mitarbeiter" in der Vorprüfung verantwortlich gemacht werden, eine "begründete" Beschwerde falsch beurteilt zu haben?
Das wäre heftig. Das Recht auf die Verfassungsbeschwerde ist ein wichtiges Grundrecht für jedermann. Das Verfassungsgericht muss für eine sachgerechte Prüfung der Beschwerden sorgen.
Natürlich muss bei einer Flut von Anträgen eine Vorprüfung stattfinden. Diese darf aber nicht Beschwerden mit relevanten Inhalten durch "Hilfskräfte" abschmettern.
Ein möglicher Vorwurf, genau dies würde passieren, würde dem Gericht insgesamt vorwerfen, der Verantwortung nicht gerecht zu werden. Wenn ein solcher Vorwurf unbegründet erhoben würde, halte ich das für rufschädigend dem Verfassungsgericht gegenüber.
Was auch immer hier gesagt werden sollte. Das Verfassungsgericht hat sicher nicht verdient, in dieser Form benutzt oder sogar beleidigt worden zu sein.
Dietmar Vill
KatzenHai
Scyliorhinus stellaris
@dvill,
es gibt aber auch das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Und die Entscheidungen des BVerfG waren immer schon gerne Ziel ausufernder Meinungshabe, bis hin zum Vorwurf der Rechtsbeugung und der Käuflichkeit. Wenn die Senate jedem Anwurf nachgehen würden, wäre die StA Karlsruhe erheblich unterbesetzt ...
Kennt ihr den Spruch mit der Eiche und dem Kratzen?
es gibt aber auch das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Und die Entscheidungen des BVerfG waren immer schon gerne Ziel ausufernder Meinungshabe, bis hin zum Vorwurf der Rechtsbeugung und der Käuflichkeit. Wenn die Senate jedem Anwurf nachgehen würden, wäre die StA Karlsruhe erheblich unterbesetzt ...
Kennt ihr den Spruch mit der Eiche und dem Kratzen?
KatzenHai
Scyliorhinus stellaris
Nun, die Meinungen zu den wissenschaftlichen Mitarbeitern sind zumindest geteilt:
http://www.dradio.de/homepage/schwerpunkt-verfassungsgericht-010724.html
http://www.dradio.de/homepage/schwerpunkt-verfassungsgericht-010724.html