dvill
Aktiv
Nach wenigen Tagen lohnt es sich, verschiedene Geschehnisse gedanklich zusammenzuführen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Das mache ich sowohl persönlich als auch für das Forum.
Vor wenigen Tagen wurde hier angeblich der Versuch eines Dialoges gestartet, bei dem die Beantwortung einer Rechtsfrage durch das Forum erbeten wurde. Wenige Tage später erfolgt eine Abmahnung an dieses Forum von dem Geschäftsführer genau dieses Unternehmens, die letztlich auf die Schließung dieses Forums abzielt und als Begründung angeblich unzulässige Rechtsberatung anführt. Das allein gibt schon zu denken.
Äußerst unbehaglich ist die Information, dass das juristische Instrument für den Versuch, die freie Meinungsbildung hier im Forum zu unterdrücken, ein Überbleibsel der Nazi-Gesetzgebung ist und auf die Diskriminierung von Minderheiten abzielte.
Aus anderen Foren hört man, dass auch gezielt einzelne Poster juristisch angegangen werden, man beachte die weiteren Informationen.
In dem genannte Thread wurde ich mindestens 6 Mal gezielt aufgefordert, eine Äußerung zu tätigen, die nach der jetzt für das Forum insgesamt vorliegenden Abmahnung ebenfalls abmahnbar gewesen wäre. Glücklicherweise war ich ohnehin immer der Meinung, Anbieter könnten ihre Hausaufgaben auch selbst erledigen. Trotzdem sehe ich hier konkret die Möglichkeit, dass auch einzelne Poster in diesem Forum persönlich angegangen werden können und die für angreifbare Äußerungen erforderlichen Fragestellungen gezielt eingestreut werden.
Ich kann also alle Teilnehmer hier nur dringend warnen, eigene Beiträge sehr sorgfältig daraufhin zu prüfen, dass sie keinen Ansatz für juristische Angriffe von interessierter Seite bieten.
Es stellt sich die Frage nach dem möglichen Sinn der Abmahnung.
Allein die Nachricht von der vorliegenden Abmahnung hat ein großes Medien-Echo mit ausnahmslos positiver Unterstützung für dieses Forum erzeugt. Man findet in allen Beiträgen den Ausdruck von Entsetzen und Empörung, dass aus durchsichtigen Motiven mit dem fragwürdigen Instrument eines ehemaligen Diskriminierungsgesetzes der NS-Zeit letztlich ein demokratisches Forum geschlossen werden soll.
Das träfe nicht nur ein paar Privatleute, die hier rein ehrenamtlich ein wichtiges Informationsportal aufgebaut haben. Eine Liste der Institutionen, die dieses Portal ausdrücklich empfehlen, findet sich auf der Startseite von Dialerschutz.
Speziell die Bundesregierung müsste sich überlegen, wie sie mit den Mehrwertdiensten weiter verfahren wollte, wenn die bisherige Absicht, über Transparenz und Regulierung das massive Problem des Missbrauchs in den Griff zu bekommen, nicht erfolgreich sein kann, weil Anbieter die freie Meinungsbildung sowie die Transparenz zu diesem Thema juristisch beenden.
Stellungnahmen der Regierung mit ausdrücklichem Hinweis auf dieses Forum finden sich hier und auch hier.
Die Regierung geht online, da sollte die freie Meinung das auch dürfen.
Die Empörung über die Abmahnung war unüberhörbar und es zeigte sich überall viel Solidarität mit dem abgemahnten Forum.
Ich bin sicher, dass konkrete Schritte, die Stilllegung dieses Forums zu betreiben, die Stimmung massiv anheizen würde. Ein juristischer "Sieg" würde als zählbaren Erfolg zwar die Unterdrückung von missliebigen Meinungen bringen können, aber die sogenannten Mehrwertdienste würden insgesamt einen gewaltigen Imageschaden erleiden.
Speziell das Konzept, mit Transparenz das Missbrauchsproblem lösen zu wollen, wäre damit gescheitert. Dann bliebe noch die Lösung, die die Schweiz erfolgreich vorlebt.
Dietmar Vill
Vor wenigen Tagen wurde hier angeblich der Versuch eines Dialoges gestartet, bei dem die Beantwortung einer Rechtsfrage durch das Forum erbeten wurde. Wenige Tage später erfolgt eine Abmahnung an dieses Forum von dem Geschäftsführer genau dieses Unternehmens, die letztlich auf die Schließung dieses Forums abzielt und als Begründung angeblich unzulässige Rechtsberatung anführt. Das allein gibt schon zu denken.
Äußerst unbehaglich ist die Information, dass das juristische Instrument für den Versuch, die freie Meinungsbildung hier im Forum zu unterdrücken, ein Überbleibsel der Nazi-Gesetzgebung ist und auf die Diskriminierung von Minderheiten abzielte.
Aus anderen Foren hört man, dass auch gezielt einzelne Poster juristisch angegangen werden, man beachte die weiteren Informationen.
In dem genannte Thread wurde ich mindestens 6 Mal gezielt aufgefordert, eine Äußerung zu tätigen, die nach der jetzt für das Forum insgesamt vorliegenden Abmahnung ebenfalls abmahnbar gewesen wäre. Glücklicherweise war ich ohnehin immer der Meinung, Anbieter könnten ihre Hausaufgaben auch selbst erledigen. Trotzdem sehe ich hier konkret die Möglichkeit, dass auch einzelne Poster in diesem Forum persönlich angegangen werden können und die für angreifbare Äußerungen erforderlichen Fragestellungen gezielt eingestreut werden.
Ich kann also alle Teilnehmer hier nur dringend warnen, eigene Beiträge sehr sorgfältig daraufhin zu prüfen, dass sie keinen Ansatz für juristische Angriffe von interessierter Seite bieten.
Es stellt sich die Frage nach dem möglichen Sinn der Abmahnung.
Allein die Nachricht von der vorliegenden Abmahnung hat ein großes Medien-Echo mit ausnahmslos positiver Unterstützung für dieses Forum erzeugt. Man findet in allen Beiträgen den Ausdruck von Entsetzen und Empörung, dass aus durchsichtigen Motiven mit dem fragwürdigen Instrument eines ehemaligen Diskriminierungsgesetzes der NS-Zeit letztlich ein demokratisches Forum geschlossen werden soll.
Das träfe nicht nur ein paar Privatleute, die hier rein ehrenamtlich ein wichtiges Informationsportal aufgebaut haben. Eine Liste der Institutionen, die dieses Portal ausdrücklich empfehlen, findet sich auf der Startseite von Dialerschutz.
Speziell die Bundesregierung müsste sich überlegen, wie sie mit den Mehrwertdiensten weiter verfahren wollte, wenn die bisherige Absicht, über Transparenz und Regulierung das massive Problem des Missbrauchs in den Griff zu bekommen, nicht erfolgreich sein kann, weil Anbieter die freie Meinungsbildung sowie die Transparenz zu diesem Thema juristisch beenden.
Stellungnahmen der Regierung mit ausdrücklichem Hinweis auf dieses Forum finden sich hier und auch hier.
Die Regierung geht online, da sollte die freie Meinung das auch dürfen.
Die Empörung über die Abmahnung war unüberhörbar und es zeigte sich überall viel Solidarität mit dem abgemahnten Forum.
Ich bin sicher, dass konkrete Schritte, die Stilllegung dieses Forums zu betreiben, die Stimmung massiv anheizen würde. Ein juristischer "Sieg" würde als zählbaren Erfolg zwar die Unterdrückung von missliebigen Meinungen bringen können, aber die sogenannten Mehrwertdienste würden insgesamt einen gewaltigen Imageschaden erleiden.
Speziell das Konzept, mit Transparenz das Missbrauchsproblem lösen zu wollen, wäre damit gescheitert. Dann bliebe noch die Lösung, die die Schweiz erfolgreich vorlebt.
Dietmar Vill
