Hallo Frau
xxxxx,
vielen Dank für Ihre Anmeldung beim Adventskalender.
Bitte klicken Sie auf folgenden Link,
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Mit folgenden Zugangsdaten können Sie sich künftig jeden Tag bis zum 24. Dezember einloggen und die weiteren Türchen öffnen:
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Username:
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Passwort:
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Bitte achten Sie darauf, Ihre Zugangsdaten nicht weiterzugeben.
Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Ihr Nikolaus von Mein-Adventskalender.net
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Teilnahmebedingungen
Mein-Adventskalender.net
Stand: 01.12.2008
Die Verbraucherinformationen/Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie hier.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der NOM New Online Media Ltd. (im folgenden: "der Unternehmer") und juristischen und natürlichen Personen, die Internetangebote der NOM New Online Media Ltd. nutzen (im folgenden: "Kunden"). Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde entgegenstehende Geschäftsbedingungen zu Grunde legt. Diese werden von der NOM New Online Media Ltd. nicht angenommen. Etwas anderes gilt nur, wenn dies von der NOM New Online Media Ltd. schriftlich akzeptiert worden ist. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internetseite Mein-Adventskalender.net sowie über verlinkte Internetseiten geschlossenen Verträge. Die Angabe "Mein-Adventskalender.net" schließt folgenden auch alle weiteren, auf Mein-Adventskalender.net verlinkten Anmeldeseiten mit ein.
§ 1 Vertragsschluss, Angebot und Annahme
(1) Durch Abschluss der Anmeldung auf den Internetseiten Mein-Adventskalender.net gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluß eines Vertrages mit dem Unternehmer ab. Das Angebot auf Vertragsabschluß kann durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulares oder durch Anklicken eines personalisierten Links erfolgen. Wird der Kunde dabei zur Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert, so hat er diese wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Er haftet insofern für sämtliche Schäden, die aus der Angabe falscher Daten entstehen.
(2) Der Unternehmer nimmt das Angebot durch Anzeige am Bildschirm oder Übersendung einer Registrierungsbestätigung an.
(3) Der Unternehmer behält sich das Recht vor, die Annahme im Einzelfall ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(4) Eine Annahme kann auch konkludent durch Erbringung der vertragsgemäßen Leistung erfolgen.
§ 2 Vertragliche Leistungen des Unternehmers, Zugangsdaten
(1) Durch den Vertrag wird der Unternehmer verpflichtet, dem Kunden Zugriff auf einen kostenpflichtigen Adventskalender zu gewähren. Loggt sich der Kunde 2 Monate lang nicht in den Mitgliederbereich auf der Internetseite Mein-Adventskalender.net ein, so ist der Unternehmer zur Einstellung der Leistung berechtigt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Unternehmers Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der Unternehmer hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt. Dritte sind auch verbundene Unternehmen i.S.d. §§ 15 ff. Aktiengesetz. Insbesondere ist es nicht gestattet, die vom Unternehmer übermittelten Login-Informationen sowie weitere vom Unternehmer übermittelte Daten (ggf. Kundennumemr, Login-Name, Passwort, Identifikationsnummer, Schlüssel) weiterzugeben. Gleiches gilt für etwaige Korrespondenz zwischen Unternehmer und Kunden.
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§ 3 Gesetzliche Belehrung über das Widerrufsrecht
(1) Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, hat dieser das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat (§ 312c Abs.2 BGB). Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
NOM New Online Media Ltd.
The Picasso Building
Caldervale Road
Wakefield WF1 5PF
United Kingdom
E-Mail:
[email protected].
(2) Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von der NOM New Online Media Ltd. empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der NOM New Online Media Ltd. insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die NOM New Online Media Ltd. mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat (§ 312d Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies ist der Fall, wenn der Kunde sich in den geschlossenen Mitgliederbereich eingeloggt hat, sei es durch Eingabe der Logindaten oder durch Nutzung eines automatischen Login-Links.
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§ 4 Preis, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis für die Nutzung des Online-Adventskalenders beträgt einmalig 97,00 Euro. Der Betrag ist sofort fällig. Das Nutzungsentgelt umfasst ggf. Mehrwertsteuer nach der auf den Umsatz jeweilig anwendbaren Steuergesetzgebung, über das dem Nutzenden eine Rechnung gestellt wird.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, den Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht wird durch die Sperre nicht berührt.
(3) Der Unternehmer ist berechtigt, neben dem gesetzlichen Verzugsschaden pauschale Mahngebühren in Höhe von 8,50 Euro zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(4) Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen des Anbieters nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von dem Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.
(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Forderung, auch zur Sicherheit, abzutreten oder zu veräußern.
§ 5 Haftung
(1) Der Unternehmer haftet bei vertraglichen und ausservertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Kunden grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei vom Unternehmer zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung haftet der Unternehmer jedoch für jede schuldhafte Pflichtverletzung ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit des Unternehmers und grob fahrlässigem Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Unternehmers auf den bei Vertragschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z.B. Des Produktehaftungsgesetzes.
§ 6 Sonstige Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich zu einer rechtsmäßigen Benutzung der Dienstleistungen des Unternehmers. Er versichert, im Rahmen der Benutzung, keine strafrechtlichen relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen.
(2) Der Kunde stellt den Unternehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter auf Grund widerrechtlicher Nutzung der Dienstleistung des Unternehmers frei. Der Kunde unterrichtet den Unternehmer unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf Grund einer widerrechtlichen Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.
(3) Erlangt der Unternehmer von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird der Unternehmer nach §§10, 11 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der Unternehmer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergegeben. Sollte zuvor auf Grund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmässigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Unternehmer erforderlich sein, wird der Unternehmer diese vornehmen.
§ 7 Sonstiges
(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
(2) Der Unternehmer ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, sofern es der Billigkeit entspricht.
(3) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienstleistungen des Unternehmers oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Jena (Deutschland) ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingung ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
ENDE DER AGB
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Verbraucherinformationen
Mit den im folgenden angegebenen Informationen kommen wir den gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten (z.B. nach BDSG und BGB-InfoVO) in vollem Umfang nach. Wir informieren hier über alle wesentlichen Umstände der mit uns geschlossenen Verträge.
Diese Kundeninformationen stellen keine Vertragsbedingungen dar.
1. Informationen zum Anbieter:
Der Online-Dienst Mein-Adventskalender.net ist ein Produkt der
E-Mail:
[email protected]
Hier können Sie auch etwaige Beanstandungen vorbringen. Außerdem erreichen Sie unter dieser E-Mail-Adresse die Kundenbetreuung.
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2. Gesetzliche Belehrung über das Widerrufsrecht:
(1) Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, hat dieser das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat (§ 312c Abs.2 BGB). Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
NOM New Online Media Ltd.
The Picasso Building
Caldervale Road
Wakefield WF1 5PF
United Kingdom
E-Mail:
[email protected]
(2) Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von der NOM New Online Media Ltd. empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der NOM New Online Media Ltd. insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die NOM New Online Media Ltd. mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat (§ 312d Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies ist der Fall, wenn der Kunde sich in den geschlossenen Mitgliederbereich eingeloggt hat, sei es durch Eingabe der Logindaten oder durch Nutzung eines automatischen Login-Links.
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3. Vertragsbestimmungen:
a) Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Mein-Adventskalender.net der NOM New Online Media Ltd., die hier abgerufen werden können. Diese AGB werden Ihnen bei Vertragsschluß außerdem in Textform (= per E-Mail) übermittelt. Die E-Mail ist so konfiguriert, daß sie mit jedem Mailprogramm ohne weiteres lesbar ist.
b) Diese Kundeninformationen sind jederzeit unter der Adresse XXX abrufbar. Diese Verbraucherinformationen werden Ihnen bei Vertragsschluß außerdem in Textform (= per E-Mail) übermittelt. Die E-Mail ist so konfiguriert, daß sie mit jedem Mailprogramm ohne weiteres lesbar ist.
c) Hinweise zum Umgang mit Ihren persönlichen Daten sowie zum Datenschutz sind online abrufbar. Weiterhin haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die bei uns gespeicherten Daten abzufragen.
d) Die einzelnen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen finden Sie in der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung. Ebenso befinden sich dort die Zahlungsbestimmungen und -hinweise. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
e) Garantien, eine weitergehende Haftung o.ä., das über die deutschen gesetzlichen Bestimmungen hinausgeht, werden nicht übernommen.
f) Der Vertrag zwischen Ihnen, dem Bewerber, sowie der NOM New Online Media Ltd., kommt folgendermaßen zustande:
Mit Absenden des Anmeldeformulares und Bestätigen der Preiskennzeichnung, der Verbraucherinformationen sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben Sie einen Antrag auf Abschluß eines Dienstleistungsvertrages ab, der durch die NOM New Online Media Ltd. mittels automatischer E-Mail (Autoresponder) bestätigt wird. Die darauffolgende Bestätigung der E-Mail-Adresse ("Double opt-in") hat keine rechtliche Relevanz, sondern ist lediglich ein Sicherheitsmerkmal. Sie können den Vertragsschluß jederzeit abbrechen, bevor Sie auf den Button "Absenden" geklickt haben. Möchten Sie abbrechen, so schließen Sie einfach das Browserfenster mit einem Klick auf "X" in der rechten oberen Ecke.
g) Alternativ ist ein Vertragsschluß auch auf folgende Weise möglich:
Wenn Ihre perönlichen Daten bereits gespeichert sind, so genügt zur Abgabe des Antrags auf Abschluß eines Dienstleistungsvertrages die Bestätigung der Preiskennzeichnung, der Verbraucherinformationen sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im übrigen wird wie unter lit. f) verfahren.
ENDE DER VERBRAUCHERINFORMATIONEN
