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Dieser Bodensatz ist aber verschwindend gering und dürfte im Bereich unterhalb 1 Promille liegen. Denn ansonsten gäbe es viel mehr Klagen über versehentliche Einkäufe bei Webshops bzw. Abos von Dienstleistern. Fakt ist: bei einer Anmelde-Webseite, wo sofort erkennbar und deutlich sichtbar (§ 1...

Das Verbraucherrecht schützt aber eben auch die schellen Klicker und die Unerfahrenen.

Ein Klick auf den "Kaufen"-Button hat rechtlich keinen Erklärungswert, wenn das, was man da kauft, nicht transparent und sofort erkennbar beschrieben wird.

Naja. Wahrscheinlich wie der "Passierschein A38"... http://www.youtube.com/results?search_query=asterix+passierschein+a+38

Wenn dem tatsächlich so ist, dann würde das den Betrugstatbestand unausweichlich machen.

Das Urteil ist aus 2009, und es ist kein Strafrecht gewesen, sondern reines Zivilrecht (eine Unterlassungsklage). Ähnliche Unterlassungsklagen haben auch in Deutschland u.a. die Verbraucherzentralen mehrfach gegen Betreiber von Abofallen geführt (und gewonnen), es ist also nichts neues. Danach...

Es ist komplett unerheblich, ob da was vom Inkasso, vom Anwalt, vom BID, vom 1&1-Vorstand oder meinetwegen von Prinz Leberwurst aus Wolfenbüttel kommt. Papier ist geduldig. Wenn die was wollen, sollen sie Klage einreichen. Darauf wirst Du vermutlich warten, bis Schokolaus und Pflaumenpfingsten...

Nein, es geht um Kredite. Internet ohne Schufa-Abfrage: das funktioniert z.T. mit bestimmten Prepaid-Lösungen, oder mit Hinterlegung einer Sicherheit.

In schöner vorderpfälzischer Weinseeligkeit betuppt und behumst es sich doch immer noch am besten. Und etwaige Probleme werden auf dem kleinen Dienstweg im Deidesheimer Hof geregelt.

Ach, das gibt es doch überall. Außerhalb Bayerns passiert es allenfalls diskreter, verdeckter. Oder auch nicht. S. z.B. der sprichwörtliche "Kölsche Klüngel". Oder wenn man sich die Umtriebe der Kaffeefahrten-Mafia mal anschaut. Das geht seit Jahrzehnten so. Unverändert. Es sind Akteure längst...

Der neue illustre Geschäftsführer hat ja hervorragende Verbindungen in die Politik. Er war vorher Regierungssprecher in Thüringen. Und solange große Konzerne wie TUI der Meinung sind, sie müssten mit Unister weiterhin Geschäfte machen, weil Unister eben so viele schöne Buchungen liefert, wird...

Die wirklich waghalsige Aktion, einen vServer-Account an eine völlig unbekannte Person zu "vermieten", lasse ich mal jetzt außen vor. Da ist eigentlich jedes Wort zuviel. Ob man die Identität dieser Person jetzt überhaupt feststellen kann, das steht mal ganz schwer dahin. Falls Dir das noch...

"Neu" ist das beileibe nicht. Solche Anrufe unter dem Deckmantel der "Polizei, Staatsanwaltschaft" und so weiter gibt es bereits seit einigen Jahren. Beispiele mit Gesprächsmitschnitten...

Entscheiden muss das m.W. die zuständige Rechtsanwaltskammer. Aber selbst U.'s Verteidiger scheint fest damit zu rechnen, dass diese Entscheidung zeitnah nach Rechtskraft des Urteils fallen wird.

Ich sag es ja. Darmstadt = Sonderwirtschaftszone für Wirtschaftskriminelle.

Damit kommen wir dann in eine Grauzone hinsichtlich einer Auslegungssache, ob dieser Button unmissverständlich gemäß § 312j Abs. 3 BGB auf die Zahlungspflicht hinweist. Es bleibt dabei, dass es eigentlich heißen müsste: "Kostenpflichtig anmelden". "Zugang kaufen" ist grenzwertig. Eigentlich...

Die plumpe Art und Weise (Fälschen von Urteilen z.B. mit falscher Jahreszahl "15" im Aktenzeichen etc.) würde perfekt zu seiner bekannten Handschrift passen.

Unsere bereits hinlänglich bekannten B2B-Melangonen-Kasper in Chemnitz haben ein neues, dem Namen nach "paneuropäisches" B2B-Projekt am Start: "grosshandel-europa24.de". Dieses neue B2B-Kasper-Projekt unternimmt einen zwar kreativen, letztendlich aber natürlich rechtlich untauglichen Versuch...

In AGB bzw. NUBs von Abofallen ist immer schon viel Quark dringestanden, wenn der Tag lang und die Nacht mondhell ist. Ernstzunehmen ist das nicht, allenfalls abmahnfähig.

Beschwerde bei der Wettbewerbszentrale wäre eine Möglichkeit. http://www.wettbewerbszentrale.de/de/beschwerdestelle/hinweise/