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AW: Wieviel Sozialstaat können wir uns noch leistenKeynes und Adam Smith eint vor allem eines: sie sind tot. Ich bin daher nicht grundsätzlich gegen neue Antworten auf alte und neue Probleme. Wären die politischen Maßnahmen denn neu. Ich bin mir relativ sicher, dass der Sozialstaat überhaupt erst die Voraussetzungen geschaffen hat für die deutsche Erfolgsstory nach dem 2. Weltkrieg. Trotz gelegentlicher Streiks waren es die geringen sozialen Spannungen, die für den deutschen Erfolg ursächlich waren. An diesen Konsens legen die Neoliberalen die Lunte, was sich m. E. nicht nur wirtschaftlich sondern auch politisch verheeerend auswirkt. Interessanter Weise gibt es für diese Entwicklung eine historische Vorlage. Man lese einmal den Artikel von Prof. Christoph Butterwegge zum Niedergang der Weimarer Republik: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie (PDF). Die Ähnlichkeiten sind äußerst frappierend, z. B. was die Vorschläge und Maßnahmen angeht, mit denen Politiker und Unternehmer damals wie heute den Staat "verschlanken". Ein "schlanker Staat" ist vor allem ein armer Staat, der dann zu schwach ist seine Aufgaben zu erfüllen und mehr und mehr auf Ablehnung in der Bevölkerung stößt. Bürokratieabbau, Erleichterung von Kündigungen, Verlängerung der Arbeitszeiten, Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Arbeitsverpflichtung von Arbeitslosen, Lohn- und Gehaltskürzungen, rigide Sparpolitk des Staates: alles schon mal dagewesen. Die Eingangsfrage kann also auch so gestellt werden: wie viel Sozialabbau verträgt die Republik?M. Boettcher
AW: Wieviel Sozialstaat können wir uns noch leisten
Keynes und Adam Smith eint vor allem eines: sie sind tot. Ich bin daher nicht grundsätzlich gegen neue Antworten auf alte und neue Probleme. Wären die politischen Maßnahmen denn neu. Ich bin mir relativ sicher, dass der Sozialstaat überhaupt erst die Voraussetzungen geschaffen hat für die deutsche Erfolgsstory nach dem 2. Weltkrieg. Trotz gelegentlicher Streiks waren es die geringen sozialen Spannungen, die für den deutschen Erfolg ursächlich waren. An diesen Konsens legen die Neoliberalen die Lunte, was sich m. E. nicht nur wirtschaftlich sondern auch politisch verheeerend auswirkt. Interessanter Weise gibt es für diese Entwicklung eine historische Vorlage. Man lese einmal den Artikel von Prof. Christoph Butterwegge zum Niedergang der Weimarer Republik: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie (PDF). Die Ähnlichkeiten sind äußerst frappierend, z. B. was die Vorschläge und Maßnahmen angeht, mit denen Politiker und Unternehmer damals wie heute den Staat "verschlanken". Ein "schlanker Staat" ist vor allem ein armer Staat, der dann zu schwach ist seine Aufgaben zu erfüllen und mehr und mehr auf Ablehnung in der Bevölkerung stößt. Bürokratieabbau, Erleichterung von Kündigungen, Verlängerung der Arbeitszeiten, Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Arbeitsverpflichtung von Arbeitslosen, Lohn- und Gehaltskürzungen, rigide Sparpolitk des Staates: alles schon mal dagewesen. Die Eingangsfrage kann also auch so gestellt werden: wie viel Sozialabbau verträgt die Republik?
M. Boettcher
