StA Frankfurt ermittelt wegen 0137-Betrug

B

Beobachter

Die StA Frankfurt hat in einem Ermittlungsverfahren wegen Pingbetrug das Verfahren wieder aufgenommen. Zunächst wurde das Verfahren eingestellt wegen eines anderen Ermittlungsverfahrens, das gegen denselben Beschuldigten seitens der StA Hannover geführt wurde.
Gründe für die Wiederaufnahme des Verfahrens wurden nicht angegeben. Es darf vermutet werden, dass die StA Frankfurt eben - wie die meisten anderen Staatsanwaltschaften - bei 0137-Pinganrufen von Betrug ausgeht.
Die rätselhaften Gedankengänge und Ergüsse des Hannoveraner Staatsanwaltes R*H* und seiner Generalstaatsanwaltschaft in Celle (siehe hier und hier, siehe bei Antispam, siehe bei Teltarif, siehe bei Heise) scheinen also offenbar doch nicht ganz so unumstritten zu sein. Das ist sehr erfreulich.
 
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... doch nicht ganz so unumstritten zu sein.
Bitte? Sie sind unumstritten: Außer R. H. ist doch wohl kein einziger Staatsanwalt bekannt, der in die gleiche Richtung denkt. Dass die Generalstaatsanwaltschaft Celle nicht widersprochen hat, ist doch nur "üblicher Gepflogenheit geschuldet."
 
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Außer R. H. ist doch wohl kein einziger Staatsanwalt bekannt, der in die gleiche Richtung denkt.
Ob Staatsanwalt R*H* überhaupt über Betrug oder nicht nachdenkt, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Jedenfalls erlaube ich mir aus der Ferne das Urteil, dass seine Ausführungen untragbar sind. Man kann nur hoffen, dass der Staatsanwalt nicht darüber nachgedacht hat - sonst müsste man ernsthaft darüber nachdenken, wie man trotz Nachdenkens zu einem solchen Ergebnis kommen kann. Ob er jetzt nachgedacht hat oder nicht, kann ich - wie erwähnt - nicht beurteilen. Dass er sich als Staatsanwalt disqualifiziert hat, erscheint mir aber offensichtlich - entweder, weil er nicht nachgedacht hat oder weil er nachgedacht hat und zu solchen Ergebnissen kommt.

Ach ja, übrigens: Dass die StA Frankfurt in 0137-Pingbetrug Betrug gesehen hat, ist zutreffend. Damit reiht sich die StA ein in die eindeutige Mehrheitsmeinung. Angeblich sollen aber auch andere Staatsanwälte so ihre Schwierigkeiten haben mit dem Betrugstatbestand bei 0137-Pings.

Dazu soll mehr stehen in einem Beitrag von Ellbogen/Erfurth in der CR 2008, S. 635 ff. (Computer und Recht)
Wer den Artikel kennt: bitte dringend PN.

---------- Artikel hinzugefügt um 23:51:03 ---------- Zeit des vorhergehenden Artikels: 23:45:16 ----------

Dass die Generalstaatsanwaltschaft Celle nicht widersprochen hat, ist doch nur "üblicher Gepflogenheit geschuldet."
Es mag schon so üblich sein, dass GStAs zu ihren StAen halten - man sollte es aber nicht übertreiben. Könnte nach hinten losgehen...

Seitens dieses Forums wird Betroffenen bewusst zu Strafanzeigen geraten - und ich denke, man wird hier nicht so widerstandslos hinnehmen, dass wegen der Hannoveraner alle Täter seit Ende 2008 straffrei ausgehen sollen.
 
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Hallo liebe Gemeinde,
da ich mich noch heute abend wieder gen Cymru verabschiede, wollte ich Euch hier kurz noch diesen Link reinschmeißen:
0137-Pings - Home

Falls jemand zu dem Text dort etwas mitteilen möchte, kann das gerne hier im Forum passieren. Ich selbst werde erst einmal in der Unibibliothek versumpfen, versuche aber, hier ab und zu vorbei zu schauen.

Liebe Grüße!
A.St.
 
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