Matthias Kurth, der laut SPIEGEL für eine neue Amtszeit als oberstes Wattestäbchen kandidiert, ist unter Druck geraten: Kungelei mit der Post? Passt es zu ihm oder nicht?
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,798834,00.html
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Von mir aus hätte Kurth ja schon vor Jahren gehen sollen, aber die neuen Vorwürfe könnten ja auch unsere alte Frage neu interessant machen: Warum genau versagt die Bundesnetzagentuir eigentlich bei der Betrugsbekämpfung im Telekommunikationsmarkt? Vielleicht passiert das ja alles doch nicht unabsichtlich? Cui bono?Gab es Geheimabsprachen mit der Aufsichtsbehörde? Die Post hat ihre Kunden womöglich um bis zu fünf Milliarden Euro betrogen.
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Bei einem geheimen Treffen des damaligen Wirtschaftsministers Werner Müller, des Post-Chefs Klaus Zumwinkel und des Chefs der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, hätten die drei aber "statt eines gesetzlich vorgesehenen Regulierungsverfahrens" hinter verschlossenen Türen vereinbart, dass die "Preisabsenkung bei der Deutschen Post AG auf 270 Millionen Euro pro Jahr beschränkt werden solle", berichten die Anwälte nun in ihrem Schreiben.
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Möglicherweise drohen nun Klagen privater Post-Konkurrenten und Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe.
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Das Schreiben bringt den Behördenchef in eine prekäre Situation. Da Kurth momentan für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren kandidiert, sorgte es für Wirbel in der Behörde. Bereits am Montag will sich der zuständige Regulierungsbeirat treffen.