Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst

technofreak

Forenveteran
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-21.07.03-000/

Eine Art große Koalition bildet sich gegen unverlangt eingesandte Werbe-Mail und ihre Versender heraus: Nachdem CDU/CSU bereits forderte, Spammer zur Kasse zu bitten und die SPD am vergangenen Freitag "Wege aus der Vermüllung" suchte, geht Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) mit Ankündigungen neuer Gesetzesinitativen in die Öffentlichkeit. Die Versender unerwünschter Werbe-Mails im Internet müssen sich auf drastische Gegenmaßnahmen einstellen, verspricht Künast. Im Herbst werde der Bundestag eine Gesetzesverschärfung beschließen, wonach E-Mail-Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers verschickt werden darf, sagte der Berliner Zeitung. Gewinne, die unter Verstoß gegen diese Bestimmung erzielt werden, könnten dann bei dem betroffenen Unternehmen eingezogen werden.

"Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube" (Faust , Johann Wolfgang Goethe)
tf
 
http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,258000,00.html

Der Spiegel schrieb:
ANTI-SPAM-SOMMERTHEATER

Künast trägt Eulen nach Athen


Starke Töne gegen Spam liegen im Trend, sind in diesem Jahr Loch füllender Bestandteil des
politischen Sommertheaters. Verbraucherschutzministerin Renate Künast kündigt "schon" für den
Herbst ein Anti-Spam-Gesetz an. Ein guter Plan, wenn auch nicht ihrer.


Renate Künast: Die Verbraucherschutzministerin ist dem Anti-Spam-Chor beigetreten
AOL tut es, Microsoft noch lauter, und seit sogar die CDU entdeckt hat, dass man sein
Image mit Anti-Spam-Aufrufen jugendlich frisieren kann, will auch die Regierung nicht
mehr hinten anstehen:
Erneut trommelte Verbraucherschutzministerin Renate Künast
am Wochenende für ein Anti-Spam-Gesetz.

"Bereits im Herbst" werde der Bundestag eine Gesetzesverschärfung beschließen,
wonach E-Mail-Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers
verschickt werden darf, sagte Künast der "Berliner Zeitung".
tf
 
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