Extremismus wird salonfähig

Captain Picard

Commander
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,255487,00.html
Heise schrieb:
EKLAT IM EUROPAPARLAMENT
Berlusconi macht KZ-Witze
Der italienische Ministerpräsident Berlusconi hat im Europäischen Parlament
tumultartige Szenen ausgelöst. Auf die Kritik des sozialdemokratischen deutschen
Abgeordneten Martin Schulz an Berlusconis Regierungsstil reagierte der Italiener mit
einer geschmacklosen Aufforderung.

Silvio Berlusconi: "Ich ziehe das nicht zurück"
Straßburg - Der Deutsche könne in einem Film über Konzentrationslager, der gerade
in Italien gedreht werde, die Rolle eines Nazi-Schergen übernehmen, erklärte Berlusconi:
"Herr Schulz, ich weiß dass in Italien derzeit ein Produzent einen Film über Nazi-Konzentrationslager
dreht. Ich würde Sie für die Rolle des Anführers vorschlagen. Sie wären perfekt dafür."

Nach Berlusconis Ausführungen sagte Schulz, wenn die Übersetzung stimme,
habe Berlusconi ihn in "der Rolle des Kapo, des SS-Schergen" gesehen. Sein Respekt
vor den Nazi-Opfern verbiete es ihm, darauf einzugehen. Dafür erhielt der SPD-Politiker
anhaltenden Beifall von den meisten Parlamentariern.

was soll man schon anderes von jemandem, der sich selbst Immunität erwirkt, erwarten.
Was ist das nächste Ziel? Mafiosi als Staatsbeamte nach Brüssel....
 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,273442,00.html
Der Spiegel schrieb:
Zuvor hatte Merkel Vorwürfe zurückgewiesen, mit dem Antrag auf
Fraktionsausschluss zu lange gewartet zu haben. Ein so weit reichender Beschluss dürfe
nicht überhastet getroffen werden, sondern müsse wachsen, sagte Merkel.
So habe zunächst einmal die politische Wirkung auf die als antisemitisch
kritisierte Rede Hohmanns abgewartet werden müssen.

Ah ja, erst mal abwarten,wie heftig die Brise ist, alte Methode: Immer erst mal mit Aussitzen probieren.
Man Merk(el)t doch immer wieder , wo das "Mädchen" in die Schule gegangen ist....
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/4/0,1872,2000196,00.html

cp
 
und der Stammtisch:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,273487,00.html
"Die Verurteilung Herrn Hohmanns folgt einem alten Schema, wie bei der Hexenverbrennung",
schreibt einer von ihnen. "Diesen Umgang kennen wir aus Diktaturen, aus dem Mittelalter und aus Wildwestfilmen."

Der CDU-Führung wird massiv der Vorwurf der Führungsschwäche gemacht: Die Parteichefin Angela Merkel
sei "unfähig zu erkennen, aus welche Schichten die Stammwähler der Union kommen", hieß es bereits
am Montagabend. Sie hätte deswegen nie Vorsitzende werden dürfen. Als "total ungeeignet"
beschrieb ein anderer User die Unionsführung und befand, die CDU solle sich "langsam nach einem
brauchbaren Kanzlerkanidaten umschauen".

Nur woher nehmen und nicht stehlen, schließlich kam gerade aus CSU-Kreisen
die Forderung nach Rausschmiss. (aber das kann ja auch ein perfider Schachzug sein)
Aber da kniet ja noch ein Kandidat in den Startlöchern, und wie der Zufall es will, auch aus Hessen...
jupp
 
KatzenHai schrieb:
uli7 schrieb:
Was ist das nur für eine Gesellschaft, für ein Staat, der es zulässt, daß unwissenden, unbedarften Menschen „Regelrechte Fallen“ gestellt werden, und wenn sie reintreten – ÄÄÄTSCH
Vielleicht dürfen wir da nicht päpstlicher sein als der Papst, denn der Rechtsstaat verdient ja kräftig mit.

Ein Rechtsstaat hat dafür einzutreten, daß ein gesellschaftliches Zusammenleben nach Regeln funktioniert, die auf Ehrlichkeit und Treu und Glauben beruhen, die letztendlich (so erklärte es mir ein Freund, er ist Richter) ihre Ursprünge in den 10 Geboten haben – die kommen bekanntlich von Gott. (ich bin nicht übertrieben christlich)

Grundsätzlich tut dies unser Rechtsstaat recht gut. "Von allen Unrechtsstaaten dieser Erde ist Deutschland noch bei den gerechtesten!" (Prof. Dr. M. Kloepfer, 1989)

Aber: Keine Regierung soll/kann/darf besser sein als das Volk, welches sie wählt. Unser Rechtsstaat (Legislative) setzt sich (mit allen handwerklichen Fehlern, die passieren) dafür ein, dass unser Zusammenleben nach guten und sinnvollen Regeln klappt.

Es sind die aus der Mitte der Gesellschaft, die dieses Recht mit Füßen treten, nicht der Rechtsstaat als solcher!

Die Legislative reagiert meistens nur auf neue Spielarten der "Abzocker" u.a. Richtig, oft falsch - aber immer als zweiter Schritt, nachdem andere den Ersten gingen.

Oder?

Danke für diese Worte an KH: wohin dieses "Unser Staat ist unfähig" im Extremfall führt
kann auf dieser Site nachgelesen werden:
http://afd.die-kommenden.net/so_kann_es_nicht.htm
Ein altes Sprichwort besagt:

„Jedes Volk erhält die Regierung, die es verdient ...“

Wir Deutschen haben aber weder diese Regierung, noch die vielen anderen volksvergessenen Politiker des Deutschen Bundestages „verdient“, für die ein deutsches Deutschland als häßliches Relikt aus vergangenen Zeiten gilt.
usw, usw, usw

cp
 
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