Für die [site=faz.net]FAZ[/site] hat Constanze Kurz - selbst Mitglied der Enquête-Kommission des Bundestags "Internet und digitale Gesellschaft" - einen Text über die Arbeit der Kommission veröffentlicht.
Zusammengefasst lautet das Fazit in etwa: die Kommission, die zu gleichen Teilen aus Parlamentariern und Sachverständigen besteht und eigentlich dem Bundestag Handlungsempfehlungen zu den Themen der digitalen Welt geben sollte, ist keineswegs so unabhängig und frei in ihrer Entscheidung, wie man aufgrund der Zusammensetzung vermuten und hoffen könnte.
Konkret: sie ist so lange frei in ihrer Entscheidung, wie sich die Meinung der Kommission mit den Erwartungen der Regierung deckt. Sollte sich eine Tendenz in eine andere Richtung abzeichnen, so wird offensichtlich mit allen möglichen Tricks versucht, die Kommission auf Linie zu trimmen oder auszubremsen.
Demokratie ist eben nicht lustig, wenn sie sich nicht mit der eigenen Meinung deckt...
Zum Artikel bei der FAZ...
Zusammengefasst lautet das Fazit in etwa: die Kommission, die zu gleichen Teilen aus Parlamentariern und Sachverständigen besteht und eigentlich dem Bundestag Handlungsempfehlungen zu den Themen der digitalen Welt geben sollte, ist keineswegs so unabhängig und frei in ihrer Entscheidung, wie man aufgrund der Zusammensetzung vermuten und hoffen könnte.
Konkret: sie ist so lange frei in ihrer Entscheidung, wie sich die Meinung der Kommission mit den Erwartungen der Regierung deckt. Sollte sich eine Tendenz in eine andere Richtung abzeichnen, so wird offensichtlich mit allen möglichen Tricks versucht, die Kommission auf Linie zu trimmen oder auszubremsen.
Demokratie ist eben nicht lustig, wenn sie sich nicht mit der eigenen Meinung deckt...
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