Regulierungsbehörde stellt Sünderkartei ins Netz

sascha

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Regulierungsbehörde stellt Sünderkartei ins Netz

Die Regulierungsbehörde (Reg TP) geht einmal mehr in die Offensive. Jetzt hat sie auf ihren Internetseiten eine Art „Sünderkartei“ online gestellt. Die „exemplarische Liste“ zeigt, wie gegen bestimmte Dialer- und Telefonmehrwertdienstanbieter wegen Verstößen gegen die Vorschriften vorgegangen wurde.

In der Tabelle führen die Regulierer insgesamt 35 Maßnahmen aus den vergangenen viereinhalb Monaten auf. Mal wurden Nummern wegen Spammings (unerlaubte Werbung) per Fax gesperrt, mal Dialern rückwirkend die Registrierung entzogen, mal Firmen Rechnungslegung und Inkasso für Dienste verboten, weil die Verbraucher nicht ausreichend über den Preis informiert wurden. Bei den entsprechenden Fällen weist die Regulierungsbehörde auch darauf hin, dass nach ihrer Meinung für den Verbraucher keine Zahlungspflicht besteht. „Damit bieten wir allen Geschädigten einen besonderen Service“, erklärte Matthias Kurth, Präsident der RegTP. „Findet der Verbraucher einen von ihm genutzten Service in der Tabelle mit eingeleiteten Maßnahmen, kann er anhand eines speziellen Vermerks erkennen, wenn keine Zahlungspflicht besteht.“ Die meisten Verfehlungen im Internet seien laut Kurth beim Angebot von nicht registrierten oder nicht gesetzeskonformen Dialern festzustellen, allerdings aber bei kostenpflichtigen Dialern, die falsche Rufnummerngassen nutzen. Wie mehrfach gemeldet, dürfen sich Dialer seit vergangenem Jahr nur noch über die Nummer 09009 einwählen. Bei der Telefonie lägen die meisten Verstöße bei der Überschreitung der Preisobergrenze und fehlender Preisansage. „Die angeordneten Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Aufgabe, den Missbrauch von Mehrwertdiensterufnummern zu bekämpfen, ernst nehmen“, so Kurth.

Von den Maßnahmen der Regulierer betroffen sind etliche Firmen, kleine ebenso wie „Global Player“ auf dem Markt der Dialer und Mehrwertdienste. So hat die Regulierungsbehörde auf ihrer Webseite unter anderem vermerkt, dass in den vergangenen Monaten Dialern der Global Netcom GmbH, der Consul Info BV , sowie der Intexus GmbH nachträglich die Registrierung entzogen wurde. Bei Dialern, die sich verbotenerweise über 0193-Nummern einwählten wurde die Nummern abgeschaltet und der Betreiberfirma Inkasso und Rechnungslegung nachträglich entzogen. Auch die als Hanseaten-Dialer bekannten Einwählprogramme, die eine 069-Nummer nutzten und anschließend per gesonderter Rechnung ankassiert werden sollten, werden von den Regulierern in ihrer Sünderkartei aufgeführt.

Für Verbraucher hat die Auflistung durchaus einen Sinn. Sie können im Zweifelsfall anhand ihrer Telefonrechnung nachvollziehen, welchen Dienst sie genutzt haben und dies mit der Regulierer-Liste abgleichen. Wenn sie dann beispielsweise feststellen, dass der von ihnen genutzte Dialer nachträglich für illegal erklärt wurde, können sie die Zahlung der verlangten Entgelte unter Umständen verweigern. Ob und wie das in der Praxis funktioniert, muss sich freilich erst zeigen. Gerade mit der Rückforderung bereits gezahlter Entgelte für illegale Dialer dürften im Alltag erhebliche Umstände und Probleme verbunden sein.

http://www.dialerschutz.de/home/Aktuelles/aktuelles.html

cu,

Sascha
 
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