Schröder heute in China:
Ich will hier keine Lanze brechen für irgendwelche rechten Spinner, aber mit Zensur hat man noch nie was erreicht. Vor allem nicht wenn die Daten auf einem ausländischen Server liegen.
Zeitgleich in Deutschland:"Ein freies Internet fördert die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eines jeden Landes. Und ich betone: Eines jeden Landes."
Im Kampf gegen die Verbreitung rechtsradikaler Schriften im Internet hat die Bezirksregierung Düsseldorf einen Erfolg errungen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf habe die Ordnungsverfügung der Behörde gegen einen Internet-Provider bestätigt, solche Angebote sperren zu lassen, teilte Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) am Freitag in Düsseldorf mit. Die Kammer habe den Verstoß gegen die Strafvorschrift der Volksverhetzung als entscheidend angesehen (Az.: 15 L 4148/02).
Ich will hier keine Lanze brechen für irgendwelche rechten Spinner, aber mit Zensur hat man noch nie was erreicht. Vor allem nicht wenn die Daten auf einem ausländischen Server liegen.