das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

webwatcher

Forenveteran
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

Ich glaube nicht, dass wir schon so weit sind, dass ein deutscher Minister den offenen Konflikt mit dem Verfassungsgericht wagen und (für sich und seine Partei) schadlos austragen kann.
Einige sehen Karlsruhe schon als durchaus entbehrlich
http://www.heise.de/newsticker/meldung/101698
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/718632/vorschau/
"Peter Struck hat mehrmals gesagt, wenn das Bundesverfassungsgericht seine Bedenken zurückstellt gegenüber einem Onlinedurchsuchungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, wird sich die SPD hier auch bewegen. Also, die SPD sagt kein grundsätzliches Nein mehr zu dieser Onlinedurchsuchung. Wir haben deswegen einen ziemlich klaren Weg vor Augen.Wir wollen das natürlich möglichst schnell haben. Wir sind ja der Gesetzgeber. Wir sind ja nicht die Vollzugsmaschinerie als Parlament des Bundesverfassungsgerichts, sondern das Gericht spricht Recht und wir machen die Gesetze. Also wir brauchen im Grunde genommen auf Karlsruhe nicht zu warten."
Kungeleien mit Karlruhe wie auf einem orientalischen Basar...
 

drboe

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Kungeleien mit Karlruhe wie auf einem orientalischen Basar...
Wenn das BVerfG gemeinsam mit den Parteien verfassungswidrige Gesetzesänderungen, insbesondere solche Eingriffe in die unter Ewigkeitsgarantie stehenden Grundrechte wissentlich plant bzw. durchführt und damit die Hand zur Etablierung einer Diktatur von CDU/CSU und SPD reicht, wäre dies m. E. ein Szenario, welches das Widerstandsrecht jedes Bürgers nach GG 20(4) auslöst. Die Grundlage des Gesellschaftsvertrages wäre nicht mehr gegeben, der Staat BRD seiner Funktion beraubt und mithin entbehrlich. Bei allen Vorbehalten, die man auch dem BVerfG gegenüber berechtigt haben kann, ist es m. E. soweit noch nicht. Natürlich muss man dennoch wachsam sein. Zu welchen Volten und Äußerungen reaktionäre Politiker fähig sind, kann man ja gerade bei der laufenden Geisterdebatte um das Jugendstrafrecht beobachten.

M. Boettcher
 

A John

Frisch registriert
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Wenn es um den fortwährenden Sozialabbau und die Beseitigung der Demokratie geht, müßten daher eigentlich Millionen Menschen nach Berlin reisen. Wir haben die Macht - müssten aber auch bereit sein davon Gebrauch zu machen.
Dann riskierst Du aber Deine Gesundheit, (die restliche) Freiheit und Deine wirtschaftliche Existenz. Feindbild Demonstrant
 

drboe

Mitglied
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Dann riskierst Du aber Deine Gesundheit, (die restliche) Freiheit und Deine wirtschaftliche Existenz.
Die Freiheit, auf die Schäuble, Pofalla, Wiefelspütz und ähnliche gestrickten Kreaturen hinarbeiten, ist ja letztlich keine. Jedenfalls nicht für alle Bürger, wie es die Verfassung nun einmal garantieren soll. Man verliert also nicht wirklich etwas, sondern hat ganz im Gegenteil einiges zu gewinnen, wenn man einem solchen Angriff auf die Verfassung widersteht. Die eigentlich überfällige Beseitigung der Parteien-Oligarchie müsste doch ganz in Deinem Sinne sein.

M. Boettcher
 
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

"In der Plauderecke kann man das diskutieren, was sonst nirgends reinpasst"
Und das Weltbild des Herrn Dr. W. S. passt vorne und hinten nicht ins GG.
Ich hätte vor 20 Jahren, in meinen Anarcho-Hochzeiten nicht zu träumen gewagt, dass ich das GG mal glühend heiß und innig verteidigen würde, aber so ist es!
Mit dem Strassenkampf ist es nun aber wie mit dem Fahradfahren. Das verlernt man nicht...
 

webwatcher

Forenveteran
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http://www.heise.de/newsticker/meldung/101846
http://www.ksta.de/html/artikel/1200142197157.shtml
http://www.heise.de/newsticker/meldung/101906

http://www.augsblog.de/2008/01/16/bka-wanzen-im-beichtstuhl/
Ist doch ein schönes Gefühl zu wissen, dass im Beichtstuhl eine Wanze installiert sein könnte, nicht wahr?

PS: Microsoft ist schon viel weiter
http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,528994,00.html
Blutdruck, Herzfrequenz, Gesichtsausdruck: Mit Funk-Sensoren wollen Forscher des Software-Konzerns Microsoft überwachen,...
 

sascha

Administrator
Teammitglied
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Noch schöner, Webwatcher, ist die Tatsache, dass auf deine Anmerkung kein einziger Kommentar mehr erfolgte. Den Menschen ist es leider schlichtweg egal, ob ihre Bürger- und Freiheitsrechte immer weiter eingeschränkt werden...
 

katzenjens

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Es kommt noch schlimmer...

Die meisten, welche ich drauf anspreche, meinen auch noch, das wäre gut für die Bürger, sie fühlen sich dadurch sicherer. Wer nix zu verbergen hätte braucht sich nicht zu sorgen. Zudem die Boulevardpresse das Sicherheitsverlangen der Bürger auch noch stärkt :wall: .

Nun haben wir den Salat, Volksvertreter welche entweder geistig beschränkt sind oder Lobbyarbeit "leisten". Dazu ein Volk, welches willig alles glaubt, was Presse sagt um sich dann wieder vors TV zu setzen , die hohle Birne vollrieseln zu lassen.

Die Demos gegen den Überwachungsstaat waren bisher klitzekleine Versammlungen. Die Deutschen haben zuwenig Kampfgeist, man braucht nur mal in die Nachbarländer zu schauen. Der Deutsche an sich ist eher so der Typ, dem ein Feindbild aufgedrückt werden muss. Da wird sich eher um ein paar gewaltbereite (ausländische) Jugendliche aufgeregt, aber die Betrüger des Staats und der Bürger werden hofiert.

Als Politiker würde ich sagen, das System läuft prächtig...

Armes Deutschland,
Jens
 

Tilo

Frisch registriert
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...Den Menschen ist es leider schlichtweg egal, ob ihre Bürger- und Freiheitsrechte immer weiter eingeschränkt werden...

Das kommt davon, wenn einem der Job zu sehr beansprucht...bin leider erst jetzt auf dieses Thema gestoßen.

Sicherlich gibt es genügend Menschen, denen es egal ist, was mit Ihren Rechten geschieht. Es gibt auch genügend Beispiele für das genaue Gegenteil. Es passt mit auch nicht, dass meine Rechte immer mehr eingeschränkt werden. Im Rahmen meiner bescheidenen Mittel setze ich ggf. auch zur Wehr. Nur muss (nicht nur) ich, dabei auch an meine Familie denken. Wenn ich zu sehr "quer schieße" vernichte ich dadurch meine eigene wirtschaftliche Existenz. Auf Hartz IV und ähnliche Almosen vom Staat hab ich keinen Bock! Das man mit ein paar unbequemen Wahrheiten sehr schnell seinen Job los wird, sollte ja wohl bekannt sein. Da nutzt dann die beste, gewonnene Wiedereinstellungsklage nix. Da wird anschließend so lange gesucht und schickaniert bis man entweder den entscheidenden Fehler macht oder von selber kündigt. Und dann? Droht der Abstieg ins soziale Nichts. Habe solche Geschichten selbst wegen anderer Kleinigkeiten, wie Kinder bekommen, miterleben dürfen. Wenn man dann einmal ganz unten angekommen ist, hat man andere Sorgen als "Vorratsdatenspeicherung" etc. Da gehts ums nackte Überleben.
Klar ist mir allerdings auch, dass es SO nicht weitergehen kann und darf. Nicht so richtig klar ist mir allerdings, was bzw. ICH das ändern kann. Bin ich Politiker? Bin ich Gott? Ich denke mal nicht!(sonst würde vieles anders und besser laufen)
Klar könnt ihr jetzt sagen, dann wähle doch andere Volksvertreter. Solche, die deine Meinung besser vertreten können. Das Problem dabei ist, dass es niemandem mehr gibt, dem ich genau das zutraue...
Unsere sogenannten Volksvertreter, werden doch nur noch pro Forma von uns gewählt. Die Entscheidung, wer für diese oder jene Partei ins den Kampf zieht ist für mich als Ottonormalverbraucher nicht beeinflussbar. Das nervt nicht nur mich. Und weil das so ist haben viele den Kampf gegen die Obrigkeit schon aufgegeben.(Hat irgendwer vorher schon mal erwähnt)

@Katzenjens: Den angesprochenen Kampfgeist hat man den (Normal)Deutschen im Laufe der Zeit gründlichst ausgetrieben. Im einen Teil Deutschlands so und im andern auf andere Art und Weise. Was erwartest Du noch? Sobald du auf der Strasse oder sonst irgendwo den Mund aufmachst und sagst "Ich bin stoltz darauf, ein Deutscher zu sein" wirst du doch sofort als Nazi(freund) verschrien und kannst einpacken. Den Deutschen wurden doch über Jahrzehnte hinweg seit Ende des 2.Weltkrieges Schuldgefühle "eingeprügelt" - und da erwartest du noch KAMPFGEIST ???
In unsere heutigen egozentrischen Gesellschaft ist sich doch jeder selbst der nächste. Versteht da jetzt bitte nicht falsch, aber in der DDR gab solche Sachen nicht - zumindest nicht in dem Ausmass.
 

katzenjens

Mitglied
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Hi Thilo,

ich glaube nicht, dass die Deutschen wegen Schuldgefühle sich nicht wehren. Die Deutschen als Volk sind einfach zu leidensfähig und haben kein Rückrad. Zivilcourage ist ein Fremdwort. Und das nutzen Politiker wie andere Interessenverbände aus.

Jeder bekommt halt die Regierung die sie verdient. Die Auswahl an Kandidaten ist begrenzt. Das ist mir bei der Landtagswahl in Hessen (habe bereits Briefgewählt) auch wieder aufgefallen.

Ich werde das Thema in meinem Bekanntenkreis jedenfalls weitertragen. Um ne grosse Demo aufzuziehen bedarf es jemand mit mehr Charisma :scherzkeks:

Viele Grüße,
Jens
 

drboe

Mitglied
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Noch schöner, Webwatcher, ist die Tatsache, dass auf deine Anmerkung kein einziger Kommentar mehr erfolgte. Den Menschen ist es leider schlichtweg egal, ob ihre Bürger- und Freiheitsrechte immer weiter eingeschränkt werden...
Diese Bemerkung verstehe ich überhaupt nicht. Wo hat 'webwatcher' eine quasi abschliessende Anmerkung gemacht?

Es ist sicher richtig, dass die Deutschen seit einigen Jahren mehr oder weniger mit sich machen lassen. Dahinter steckt praktisch (ein neoliberales) System, nämlich das permanenter Verunsicherung bezgl. Arbeit, Zukunfts- und Altersicherung. Inzwischen ist die Wirkung offenbar so stabil, dass man ungeniert selbst vom Ministersessel aus der Beseitigung der Demokratie das Wort reden kann. Die Geschichte der Republik zeigt, dass den Politikern die in der Verfassung von 1949 verbürgten Rechte ein Dorn im Auge waren. Deshalb hat man unmittelbar nach der Verkündung damit begonnen, diese Verfassung zu schleifen. Zunächst mit Wiederbewaffnung. Zunächst war der Kampf gegen die Bürgerechte ein Thema konservativer Politiker. Heute sind nahezu nur noch Konservative in der Politik tätig. Unterschiede zw. CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Gurken muss man mit hochauflösendem Gerät suchen. Die Linke empfielt sich, zumindest was den PDS-Teil angeht, nicht gerade als Alternative. Man schaue nach Berlin, um zu verstehen, was ich meine. Abe die Lethargie ist noch nicht zu 100% typisch. Ich habe daher immer noch die Hoffnung, dass sich der Durchmarsch der Reaktion aufhalten bzw. der volle Erfolg verhindern läßt. 1989 hat eine sanfte Revolution ein Regime, das man für übermächtig hielt, weggefegt. Das gilt in der vereinten Republik zu wiederholen und dann den Staat neu machen. Einen guten Verfassungsentwurf findet man schnell: das GG von 1949.

M. Boettcher
 

Tilo

Frisch registriert
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

Da auch ich diese Hoffnung noch nicht völlig begraben habe, möchte ich dieser Meinung ohne wesentlich mehr und weitere Worte anschließen.

bliebe abschließend noch die Frage zu klären, WIE wir genau das anstellen wollen. Websites kann man abschalten-trotz div. Versuche,genau das zu verhindern (Nur so am Rande, weils nicht direkt hierher geört: Habe dieser Tage irgendwo eine Sendung gesehen, in der es um Estland? ging und der dortige Premier und Verteidgungsminister sprachen vom ersten realen Cyberkrieg. Etwas später gings dann um die "Chinese Firewall" und wie man die umgehen könnte. Fand diese Sendung sehr interessant aber zugleich auch beängstigend. Was, wenn genau das auch in Deutschland passiert? So sehr weit weg entfernt davon sind wir ja leider nicht mehr...:-( [siehe die Meldung von der "Gehirnkontrolle" durch MS]; Menschen kann man mit den unterschiedlichsten Mitteln mundtot machen...
 

Wembley

Tyrolean
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Zur Diskussion, die Deutschen wären wenig kämpferisch und würden gleichgültig alles über sich ergehen lassen:

Ich sehe nicht, dass es in vergleichbaren Ländern besser wäre. Man darf nicht vergessen, dass dies ein gemeinsamer Beschluss ALLER EU-Staaten war, d. h. ein kollektiver Amoklauf, begleitet vom gesamten politischen Establishment (zumindest dem, welches gerade an der Macht ist).
Da geht es nicht nur um ein oder zwei Schäubles. Diese Front ist viel, viel breiter.

Der Aufschrei bei den Bürgern anderer Länder ist auch endenwollend.

In Amerika ist es auch nicht besser. Da sind auch die meisten weichgekocht.
 

katzenjens

Mitglied
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

Hallo,

@wembley
Da hast Du Recht. EU-Gesetzgebung interessiert niemanden, zum Teil nicht einmal die EU-Abgeordneten selbst. Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass (zumindest aus D) x-klassige Politiker nach EU "abgeschoben" werden. Von denen kann man nicht wirklich Durchblick erwarten.

Trotzdem wird mir bange, wenn ich überlege, wieviel Macht diese [selbstedit] haben. Gabs schonmal den Fall, dass ein EU-Gesetz wieder zu Fall gebracht wurde? :-?

Ich gebe zu, ich war noch nie ein Freund der EU...

Viele Grüße,
Jens
 
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

@Tilo Warum solltest du öffentlich sagen wollen, du wärest stol(T)z, ein Deutscher zu sein?
Grund dazu hast du keinen, bist du doch, so will es mir scheinen, nicht in der Lage, wenigstens der Deutschen Sprache die Ehre zu erweisen.
Dar Fatalismus, der in deinen Worten mitschwingt ist aber genau der, den "Die da Oben", die Obrigkeit, brauchen und daher weiter fördern.
Du bist Deutschland. Du bist das Problem!
 

KatzenHai

Scyliorhinus stellaris
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@Plattenputzer -

Vorsicht, mit Gläsern wirft man nicht im Steinhaus ...


Warum eigentlich gleitet fast jede Debatte kurzfristig in persönliche Angriffe ab, wenn die sachlichen Argumente besser (und schwerer widerlegbar) werden? Muss man immer gewinnen? Oder kann eine unwiderlegbare Meinung vielleicht auch mal stimmen?

:eek:
 

Reinhard

Foren-Poet
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Schäuble selbst hat seinen Ruf nach Erweiterung der Telekommunikationsüberwachung verteidigt. Schnelle technologische Veränderungen würden rasche Reaktionen des Rechtsstaates erfordern, betonte der Minister am Freitag auf einem Sicherheitskongress der CDU in Hamburg. "Kein Grundrecht ist absolut", meinte der auch für den Schutz der Verfassung verantwortliche Politiker.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102071

Mir fehlen die Worte.
 

drboe

Mitglied
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

Mit der Vorstellung einen "Rechtsstaates light" gehen recht viele (wort-)führende Mitglieder der CDU seit Jahren schwanger. Nur gab es bislang so gut wie keine Chance diese Absichten umzusetzen. Seit die FDP abgehalftert zur Spaßpartei zum Nulltarif in jede Koalition geht und die SPD die beste CDU aller Zeiten gibt, wittern aber die ewig Gestrigen der deutschen Konservativen Morgenluft.

M. Boettcher
 

Tilo

Frisch registriert
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

@Tilo Warum solltest du öffentlich sagen wollen, du wärest stol(T)z, ein Deutscher zu sein?

Weil dem so ist. Viele bahnbrechende und wegweisende Erfindungen auf dieser Welt wurden von deutschen Staatsbürgern gemacht. Egal in welcher Zeitepoche diese damals gelebt haben....

...bist du doch, so will es mir scheinen, nicht in der Lage, wenigstens der Deutschen Sprache die Ehre zu erweisen.

Darauf will ich mal mit einem Zitat antworten...
fällt mir gerade nicht ein schrieb:
...Der, der selbst ohne Fehl und Tadel, der werfe den ersten Stein...
. . .


Der Fatalismus, der in deinen Worten mitschwingt ist aber genau der, den "Die da Oben", die Obrigkeit, brauchen und daher weiter fördern.

Rrrichtig mein Sohn. Da klingt Fatalsimus durch. Das hab ich selbst schon erkannt und dazu stehe ich auch. Nur suche ich im Gegensatz zu vielen anderen Menschen einen Ausweg aus dieser Lage. Genau deshalb habe ich auch um Rat gefragt, was ich noch tun kann, außer meine Meinung laut kund zu tun...

@Plattenputzer: Damit bitte ich DIESE Angelegenheit von persönlichen Angriffen in der Öffentlichkeit als beendet zu betrachten.
 
AW: das perverse Weltbild des Dr. Wolfgang Schäuble

Ok. Friede. Es ging mir nicht darum, dich zu ärgern.
Zur Klärung, warum ich auf diesen Off-Topic-Ausfall kam:
Ich bin nicht stolz, Deutscher zu sein. Ich bin es einfach seit meiner Geburt. Stolz bin ich auf Leistungen, die ich mir tatsächlich zuschreiben kann, nicht auf Zufälle oder glückliche Fügungen oder die Leistungen Anderer.
Ich hoffe, dieser Nachsatz macht meinen Einwurf etwas verständlicher.
 
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